Wehrdienstverweigerer in der Bundeswehr nehmen zu

Sie meldeten sich zum Dienst und schworen einen Eid, nun wollen sie ihn brechen. Immer mehr deutsche Soldaten stellen einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. Die Zahlen sind seit Beginn des Ukrainekrieges stark angestiegen. Im Jahr 2022 wurden 951 Anträge dieser Art eingereicht, dies entspricht einem Plus von 473 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig sinken die Bewerberzahlen stark ab. Meldeten Pressestellen im März des vergangenen Jahres noch ein verstärktes Interesse am Dienst an der Waffe, sank dieser Enthusiasmus zuletzt wieder. Viele Soldaten gaben laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland an, sie bei der Einstellung nicht mit einer kriegerischen Auseinandersetzung während ihrer Dienstzeit gerechnet.

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Wie verhält sich die Ministerin?

Die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wird sich auch diesem Problem widmen müssen. Zunehmend verstärkt sich der öffentliche Druck auf die studierte Juristin. Die mangelnde Ausstattung, kaputte Puma-Schützenpanzer, unzureichende Bewerberzahlen. Weiterhin lastet der Druck der „feministischen Außenpolitik“ auf der Oberbefehlshaberin der Truppen. Ein Silvester-Video der Ministerin, in dem sie sich bei den Bürgern für die Unterstützung bedankt, wird zur PR-Panne. Der unaufgeregte Politiker-Jargon wird Lambrecht als „positive Darstellung des Ukrainekrieges“ zugeschrieben, ihr Auftritt vor pfeifenden Raketen als Geschmacklosigkeit und unzureichende Führungsqualität.

Die CDU/CSU-Größen Friedrich Merz und Markus Söder forderten bereits Lambrechts Rücktritt und auch der Rückhalt in der eigenen Partei schwindet. Sollte die Verteidigungsministerin zum ersten Bauernopfer des Kabinetts werden, könnte dies die Verteidigungslage der Bundesrepublik weiter schwächen.