Zensur und Debanking: FREILICH bei Podiumsgespräch im EU-Parlament

In den letzten Wochen und Monaten kam es in Deutschland und Österreich immer wieder zu Repressionen gegen kritische Stimmen. Jüngstes Beispiel ist die Kontokündigung der Volksbank Düsseldorf, die mit Ende März dem AfD-Stadtverband Düsseldorf das Konto gekündigt hat. Zuvor traf es bereits andere Akteure wie den österreichischen Politikberater und FREILICH-Kolumnisten Heimo Lepuschitz, der im Dezember 2024 sein Konto bei der BKS verlor. Kurz zuvor hatte die Steiermärkische Sparkasse dem FREILICH-Magazin das Konto gekündigt. Die Kritik daran war groß.

Repression greift bei Grundlagen an

So sprach FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker von einem „Anschlag auf die Pressefreiheit“. Die EU-Abgeordneten Petra Steger (FPÖ) und Alexander Jungbluth (AfD) widmeten dem Thema sogar einen eigenen Podcast (FREILICH berichtete). Erst vor Kurzem erneuerte Jungbluth seine Kritik und sprach von einer Zensur, die in Europa unverändert grassiere. Zudem würden diejenigen, die sich nicht dem Mainstream unterordnen wollten, mit der Etikettierung „Fake News“ diffamiert und mit den Maßnahmen des Digital Services Act (DSA) zur Selbstzensur gezwungen.

Die Repression greife außerdem zunehmend bei den „Grundlagen“ an: Bankkonten würden gekündigt, Nutzerkonten in Sozialen Netzwerken gelöscht und Lizenzen zurückgehalten. Diese Einschränkungen seien Teil eines breiteren Trends, in dem auch Hausdurchsuchungen, Verbote und Verhaftungen nach wie vor „bewährte Mittel der Zensur“ blieben.

Ausblick auf die Pressefreiheit in Europa

Nachdem Jungbluth und Steger das Thema bereits in ihrem Podcast aufgegriffen haben, wollen sie es nun auch auf die Bühne bringen. Deshalb laden sie für den 22. Jänner zu einer Podiumsdiskussion im EU-Parlament in Straßburg mit dem Titel „Medienfreiheit in Gefahr! Zensur durch Debanking, Deplatforming und Repression“ ein. In diesem Rahmen wollen sie gemeinsam mit Vertretern alternativer Medien Bilanz ziehen und Ausblick geben, um die Situation der Pressefreiheit in der EU und speziell in Österreich und der Bundesrepublik zu beleuchten. Auch FREILICH wird dabei sein.