Dresden: 12 Prozent Ausländeranteil, aber 44 Prozent der Bürgergeldempfänger
Dresden hat knapp 564.000 Einwohner, davon sind rund 66.000 Ausländer. Wie die Antwort auf eine Anfrage der AfD jetzt ergab, sind rund 44 Prozent der Bürgergeldempfänger Ausländer.
Dresden. – In Dresden lebten am 23.06.2023 insgesamt 563.961 Menschen, davon 66.496 Ausländer, was einem Anteil von 11,8 Prozent entspricht. Rund 44 Prozent der Bürgergeldempfänger sind Ausländer, wie aus der Antwort auf eine Anfrage der AfD-Abgeordneten Martina Jost hervorgeht.
Bundesweit hoher Anteil von ausländischen Bürgergeldempfängern
Bereits im April sorgten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit für Aufregung. Damals zählte die Agentur rund 3,9 Millionen „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“, also Menschen, die arbeiten könnten, aber Grundsicherung beziehen. Darunter waren 2,1 Millionen Deutsche und gut 1,8 Millionen Ausländer. Unter den Ausländern waren 483.000 ukrainische Kriegsflüchtlinge, die erst seit 2022 in Deutschland sind. Rechnet man die Ukrainer heraus, sind immer noch 34 Prozent und damit mehr als jeder Dritte aller erwerbsfähigen Bürgergeldempfänger in Deutschland Ausländer.
Die damaligen Zahlen zeigten auch, dass die Beschäftigungsquoten bei Ausländern deutlich niedriger sind als bei Deutschen, die Bürgergeldquoten höher. So lag die Erwerbstätigenquote (ohne geringfügig Beschäftigte) im vergangenen Mai bei Deutschen bei 64,5 Prozent, bei Ausländern bei 48,3 Prozent. Im April lag die Quote bei Syrern bei 31,7 Prozent, bei Irakern bei 33,8 Prozent und bei Afghanen bei 31,8 Prozent. Laut der Bundesagentur für Arbeit erhielten im April 5,3 Prozent der Deutschen „Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch 2“ (zum Beispiel Bürgergeld). Bei den Ausländern waren es 21,3 Prozent. Der Anteil der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ – also Menschen, die arbeiten können und trotzdem Bürgergeld beziehen – lag im April bei Deutschen bei 4,6 Prozent, bei Ausländern bei 17,6 Prozent.
Niedrige Beschäftigungsquote bei Ukrainern
Erst unlängst wurde auch bekannt, dass erst ein Drittel der mit der Migrationswelle 2015 ins Land gekommenen Migranten auf dem sächsischen Arbeitsmarkt angekommen. Derzeit seien 10.394 Asylbewerber aus acht Herkunftsländern sowie 12.278 ukrainische Migranten arbeitslos gemeldet. Insgesamt 9.800 Betroffene nähmen an Integrationskursen teil. Mit einer Beschäftigungsquote von 37,8 Prozent bei Asylbewerbern und 19,3 Prozent bei Ukrainern ist diese aber noch ausbaufähig. Das Land drängt nun gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit darauf, Ukrainer und Asylbewerber schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Fehlende Deutschkenntnisse dürften dabei kein Hindernis sein, betonte Sozialministerin Petra Köpping (SPD).
Auch der deutsche Städte- und Gemeindebund beklagte vor wenigen Tagen, dass die Beschäftigungsquote unter Ukrainern in Deutschland im Vergleich zu den Nachbarländern niedrig sei. „Dort sind die Anreize höher, arbeiten zu gehen“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger der Neuen Osnabrücker Zeitung. Daran müsse sich auch Deutschland orientieren. Er forderte zudem, die Höhe des Bürgergeldes für ukrainische Flüchtlinge an die Bereitschaft zur Arbeitsaufnahme zu koppeln. „Den Kriegsflüchtlingen sollten Arbeitsangebote unterbreitet werden. Wer dann aus nicht nachvollziehbaren Gründen diese Arbeit ablehnt, dem sollten dann auch die Sozialleistungen gekürzt werden.“
