„Erklärung 2018“: Petition zu Migration dem Bundestag übergeben
Symbolbild: By Tobias Koch (OTRS) [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons
Die Erklärung 2018 wurde dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Bundestag überreicht. Damit es zu einer öffentlichen Diskussion im Bundestag kommt, müssen die Unterstützer ihre Unterschrift aber noch einmal bestätigen.
Am Mittwoch hat die Initiatorin Vera Lengsfeld (hier im Interview mit der Tagesstimme) gemeinsam mit den Publizisten Hendryk M. Broder und Michael Klonovsky die Erklärung 2018 an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Bundestag, Marian Wendt, überreicht. Auf ihrem Blog schrieb Lengsfeld, die Übergabe der Petition habe in einer „sehr freundlichen Atmosphäre“ stattgefunden. Wie t-online berichtet, habe Wendt die Petition „symbolisch“ entgegengenommen.
Ziel: Öffentliche Anhörung im Bundestag
Damit es zu einer öffentlichen Diskussion mit den Abgeordneten im Petitionsausschuss kommt, müssen die Initiatoren der Petition noch „weitere notwendige Schritte“ setzen. Die bisherigen 165.290 Unterstützer, die die Erklärung 2018 bereits auf der Homepage unterzeichnet hatten, müssen sich nun abermals auf der Seite des Petitionsausschusses für die Erklärung eintragen. Laut Angaben von Lengsfeld können sie die Unterschrift aber auch per Brief oder Fax bestätigen. Zudem habe ihr der Ausschutzvorsitzende versichert, „dass wir diese Anhörung bekommen, sobald 50.000 unserer Unterstützer ihre Unterschrift gegenüber dem Bundestag bestätigt haben.“
„Ich werde alle Unterstützer unverzüglich darüber informieren und ich bin sehr sicher, dass wir innerhalb kürzester Zeit die benötigten Bestätigungen haben werden“, zeigte sich die Initiatorin zuversichtlich. Außerdem bedankte sich Lengsfeld noch einmal bei allen Unterstützern der Erklärung 2018. „Sie haben Mut bewiesen, Gesicht gezeigt und sind nicht zurückgewichen, obwohl es zahlreiche Angriffe auf die Erklärung gab.“
Petition gegen illegale Masseneinwanderung
In der von der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Lengsfeld, Ex-Grüne und spätere CDU-Bundestagsabgeordnete, ins Leben gerufenen Erklärung 2018 heißt es:
„Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.“
Zu den Erstunterzeichnern gehören prominente Publizisten und Autoren wie Henryk M. Broder, Matthias Mattussek, Thilo Sarrazin, der Ökonom Prof. Max Otte oder der Schriftsteller Uwe Tellkamp. Unter den weiteren Unterzeichnern finden sich zudem zahlreiche Wissenschaftler, Publizisten, Journalisten, Künstler, Schauspieler und Regisseure: darunter unter anderem der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Bassam Tibi, der Althistoriker Prof. David Engels und der Philosoph Dr. Alexander Grau.
