Graz: Dschihadistenprozess fortgesetzt
Landesgericht für Strafsachen Graz / Bild: Die Tagesstimme
Am fünften Verhandlungstag wurde mit der Befragung von Zeugen begonnen.
Graz. Am Mittwoch ist in Graz der Prozess gegen sechs mutmaßliche Dschihadisten fortgesetzt worden. Seit September müssen sich die gebürtigen Türken wegen mehrerer Verbrechen vor Gericht verantworten. Die Ankage bezieht sich auf die Verbrechen der terroristischer Vereinigung und der kriminellen Organisation, einige sind auch wegen staatsfeindlicher Verbindung angeklagt.
Zeuge wollte Aussage verweigern
Dem Erstbeschuldigten wird vorgeworfen, in Linz einen Glaubensverein gegründet und in diesem junge Männer radikalisiert zu haben. Es gab bereits vier Verhanlungstage – mehr dazu in Graz: Großer Dschihadistenprozess hat begonnen, Hauptangeklagter im Grazer Dschihadistenprozess: „Das sind alles Lügen” und in Dschihadistenprozess: Obmann und Schriftführer am Wort.
Am fünften Verhandlungstag waren die ersten Zeugen am Wort. Einer der sechs Angeklagten, er vermietete dem Linzer Verein die Räume, wurde mittlerweile enthaftet, wie der ORF berichtet. Bei den ersten Zeugen handelte es sich um Männer, die in einem radikalen Grazer Glaubensverein tätig gewesen waren. „Ich möchte mich auf mein Recht berufen, die Aussage zu verweigern“, sagte jener Zeuge, der Obmann in dem mittlerweile aufgelösten Verein gewesen ist. Die Richterin erklärte ihm, dass das so pauschal nicht möglich sei, sondern nur dann, wenn er sich selbst belasten würde.
Keine Angaben zum Verbleib mutmaßlicher IS-Kämpfer
Der Mann gab zu, der Obmann des Grazer Glaubensvereins gewesen zu sein. Er sagte aus, dass er sich aber kaum an etwas erinnern könne. Über den Verbleib einiger Vereinsmitglieder, die als Kämpfer nach Syrien zur Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gegangen seien, wusste der Zeuge nichts. „Wissen Sie, ob die getötet wurden?“, wollte der Staatsanwalt wissen. „Ich mache keine Aussagen über Menschen, die nach Syrien gegangen sind“, entgegnete der Zeuge. Auf seinen Bart angesprochen, der nach Meinung des Staatsanwalts die „Barttracht für strenggäubige Muslime ist“, antwortete der Zeuge lediglich, dass das seine „Privatsache“ sei.
Zeugen wollen Prediger nicht erkennen
Der nächste Zeuge, der ebenfalls im Vorstand des Grazer Vereins gewesen war, konnte sich nicht an das Schicksal von Mitgliedern und deren Angehörigen erinnern. „Ist Ihnen bekannt, dass sich 13 Mitglieder dem IS angeschlossen haben und neun weitere es versucht haben?“, fragte der Ankläger. „Nein, das ist mir nicht bekannt“.
Zwischen dem Linzer und dem Grazer Glaubensverein soll es laut Anklage regen Kontakt gegeben haben. Vor Gericht wollten die Zeugen dann aber nicht einmal den bekannten Prediger wiedererkennen.
