Hamburgs Polizeipräsident Schnabel: „Kalifats-Demos für uns schwer zu ertragen“

Hamburg. – Der Hamburger Polizeipräsident Falk Schnabel hat sich in einem Interview mit der Bild-Zeitung besorgt über die Herausforderungen geäußert, die islamistische Demonstrationen und zunehmende Gewalttaten für die Polizei in Hamburg darstellen. Gerade bei Demonstrationen von Islamisten, die das deutsche Wertesystem ablehnen, aber auf Versammlungsfreiheit pochen, beschreibt Schnabel die Belastung für die Beamten als enorm. „Meine Kollegen kommen an die Grenze des Verkraftbaren. Wenn man diese Kalifats-Demonstrationen sieht, dann sind diese schwer zu ertragen“, sagte Schnabel und fügte hinzu, dass viele Bürger durch solche Ereignisse das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren würden.

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Polizeieinsatz bei islamistischen Kundgebungen

Die Polizei ist bei diesen Versammlungen zunehmend gefordert, nicht nur um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, sondern auch um Grundrechte durchzusetzen. So berichtete Schnabel von einem Vorfall am Hamburger Steindamm, bei dem islamistische Aktivisten Frauen aus der Menge der Demonstranten ausschließen wollten. Die Polizei habe jedoch im Auftrag der Versammlungsbehörde durchgesetzt, dass Frauen an der Demonstration teilnehmen konnten. Trotz der Herausforderungen betont Schnabel: „Das demokratische Verständnis meiner Kollegen ist hoch, aber sie lassen sich nicht von den Islamisten beirren“.

Messer-Gewalt nimmt zu: Polizei schlägt Alarm

Ein weiteres gravierendes Problem sieht Schnabel in der steigenden Zahl von Messerattacken, die vor allem von jungen, männlichen Tätern verübt werden. „Die Messer-Gewalt bereitet uns weiter große Probleme“, sagte der Polizeipräsident. Dabei sei ganz deutlich, dass das hauptsächlich junge, männliche und nach Bild-Informationen muslimische Täter betreffe. Die jüngsten Verschärfungen der Waffenverbotszonen gäben der Polizei jedoch Hoffnung und erweiterten den Handlungsspielraum, um mögliche Übergriffe bereits im Vorfeld zu verhindern.

Angesichts der Herausforderungen sieht Schnabel auch gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Er fordert die Einführung moderner Technologien wie Gesichtserkennung und künstliche Intelligenz, um die Arbeit der Ermittler zu unterstützen. „Es wirft uns zurück, wenn wir keine Gesichtserkennung haben sollen und bei Facebook nicht nach Gesichtern suchen dürfen“, betonte Schnabel und verwies auf ein Beispiel, bei dem Journalisten mit Hilfe spezieller Programme die RAF-Terroristin Daniela Klette im Netz identifizieren konnten. Solche Möglichkeiten seien auch für die Polizeiarbeit wichtig, um Straftäter schneller und effektiver zu identifizieren.