Nur 26 Prozent der wehrfähigen Ukrainer in Hessen sind berufstätig
In Hessen sorgt die Anwesenheit von fast 19.000 wehrfähigen ukrainischen Männern für Diskussionen, da sie nach ukrainischem Recht ihr Land nicht verlassen hätten dürfen. Die Landesregierung betont die Integration dieser Männer in den Arbeitsmarkt, während die AfD die Rückkehrpflicht fordert.
Ukrainische Migranten bei ihrer Ankunft in Deutschland.
© IMAGO / Funke Foto ServicesWiesbaden. – In Hessen ist eine Debatte über die Anwesenheit wehrfähiger ukrainischer Männer entbrannt. Eine Anfrage der AfD im Hessischen Landtag hat ergeben, dass sich bis zum 31. Dezember 2023 fast 19.000 Ukrainer im Alter zwischen 18 und 60 Jahren in Hessen aufhalten. Diese Männer dürften nach ukrainischem Recht das Land nicht verlassen, da sich die Ukraine im Krieg mit Russland befindet und dringend Soldaten benötigt.
Die Zahl der wehrfähigen Ukrainer in Hessen ist seit Ende 2021 von 2.425 massiv angestiegen. Viele dieser Männer beziehen Sozialleistungen, ein Teil ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Nach aktuellen Daten gehen 26 Prozent der wehrpflichtigen Ukrainer einer solchen Beschäftigung nach, die meisten von ihnen in Vollzeit.
Nur ein Viertel geht arbeiten
Die hessische Landesregierung sieht die Situation pragmatisch. Sie unterstützt die Ukraine auf verschiedenen Ebenen, gewährt aber gleichzeitig den geflüchteten Ukrainern unabhängig von ihrer Wehrfähigkeit Schutz. Eine Rückkehrpflicht in die Ukraine ist nicht vorgesehen und wird von der Landesregierung auch nicht angestrebt.
Stattdessen verfolgt sie das Ziel, die Integration der ukrainischen Flüchtlinge in den deutschen Arbeitsmarkt voranzutreiben. Dies geschieht im Rahmen der EU-Massenzustromrichtlinie, die bis mindestens März 2025 verlängert wurde und den Ukrainern ein Aufenthaltsrecht in Deutschland garantiert. Vorschläge, die Sozialleistungen für diese Flüchtlinge zu kürzen, wurden von der Bundesregierung abgelehnt.
Kritik von der AfD
Kritisch äußerte sich die AfD jedoch zu den bisherigen Integrationsmaßnahmen der Landesregierung. Der migrationspolitische Sprecher der AfD, Robert Lambrou, sieht in der geringen Beschäftigungsquote der ukrainischen Männer ein Scheitern der bisherigen Bemühungen und fordert eine stärkere Fokussierung auf die Rückkehr dieser Männer in die Ukraine, um dort ihren Dienst zu leisten. Die Landesregierung hingegen hält an ihrer Strategie fest und sieht in der Integration der Ukrainer trotz bestehender Herausforderungen wie Sprachbarrieren und Anerkennung von Berufsabschlüssen positive Perspektiven.
