#Twittersperrt: Wirbel um Häufung von Sperren bei Kurznachrichtendienst

In den jüngsten Tagen kam es zu einer Häufung von Sperren von auch prominenten Twitter-Accounts – angeblich wegen Wahlfälschung. Das Thema führte auf der sozialen Plattform zu hitzigen Diskussionen – insbesondere das linke Spektrum war betroffen.

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Berlin. – Die vermeintliche Beeinflussung im Wahlkampf verstößt seit Kurzem gegen die Nutzungsbedingungen des Kurznachrichtendienstes Twitter. Immer wieder kam es in diesem Zusammenhang nun zur Meldung von Tweets seitens Politikern und Journalisten – und zu einer zeitweisen Sperre der jeweiligen Benutzerkonten.

Vornehmlich Personen aus linkem Spektrum betroffen

Auf diese Art und Weise schien es gerade immer wieder Personen aus dem linken Spektrum zu treffen. Nach der Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli gesellte sich diese Woche zeitweise mit Sven Kohlmeier ein Mitglied des Abgeordnetenhauses der Bundeshauptstadt. In seinem Fall soll ein Tweet maßgeblich gewesen sein, welcher unterstellte, dass die AfD „rechtsradikales“ Gedankengut toleriere.

Endgültig kochte die Stimmung dann über, als die Jüdische Allgemeine einen dpa-Artikel teilte, dass der erklärte, weshalb Israel es meiden würde, Kontakte mit der größten Oppositionspartei zu pflegen. Denn kurz darauf ging auch auf dem Account der Wochenzeitung nichts mehr.

Scharfe Kritik an Twitter-Löschungen

Schnell eilten diverse Akteure wie der Grünen-Politiker Cem Özdemir zu Hilfe und hinterfragten die Vorgänge. Seiner Ansicht nach erweise Twitter auf diese Art und Weise „Demokratie und Pressefreiheit einen Bärendienst“.

Täglich muss ich hunderte beleidigende Tweets und falsche Zitate auf @Twitter ertragen. Und jetzt wird die einzige jüdische Wochenzeitung Deutschlands gesperrt. Twitter muss dringen seine Abläufe prüfen. So erweist es Demokratie & Pressefreiheit einen Bärendienst. #Twittersperrt

— Cem Özdemir (@cem_oezdemir) 13. Mai 2019

Ebenso schnell waren auch die Schuldigen für die Häufung an Sperrungen ausgemacht. Ein auf Medienrecht spezialisierter Kölner Anwalt mit über 30,000 Followern befand etwa, dies seien „demokratiefeindliche Rechte“, welche „unliebsame Meinungen unterdrücken“ wollen würden.

Das passiert, wenn demokratiefeindliche Rechte ein Algorithmen-basiertes System missbrauchen, um unliebsame Meinungen unterdrücken zu lassen. Da soll nochmal einer sagen, #UploadFilter seien keine Gefahr für die Meinungsfreiheit im Internet ?? #Twittersperrt

— Christian Solmecke (@solmecke) 13. Mai 2019

Patriotischer Journalist: Linke „lechzen“ selbst nach „Quasi-Zensur“

Im patriotisch-konservativen Lager auf Twitter sah man dies freilich anders. Ein Journalist der Jungen Freiheit wies darauf hin, dass Personen aus dem linken Spektrum selbst immer wieder nach Einschränkungen in sozialen Medien rufen würden. Nun, wo sie selbst betroffen sind, würden sie sich darüber aufregen

Witzig, wie sich nun manche via #Twittersperrt aufregen, die zuvor noch nach Quasi-Zensur und Einschränkung bestimmter Meinungen lechzten, weil ihnen die Diskurshoheit teilweise abhanden gekommen ist.

— Lukas Steinwandter (@LSteinwandter) 13. Mai 2019

Sperren patriotischer Akteure: Linker Aufschrei bleibt aus

Tatsächlich kam es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Sperren auf sozialen Medien für patriotische Akteure. So löschte etwa Facebook im vergangenen Jahr europaweit sämtliche Präsenzen der Identitären Bewegung.

Erst vor Kurzem verbannte derselbe Dienst mehrere rechte Medienmacher, vornehmlich aus Amerika. Auch Twitter sperrte in der Vergangenheit bereits in diese Richtung. Dort blieb in den meisten Fällen der Aufschrei von linker Seite aus. Ein Twitter-Nutzer persiflierte diesen Umstand wie folgt:

Linke wenn Rechte gesperrt werden: das ist ein privates Unternehmen, die dürfen sperren, wen sie wollen. Das hat nichts mit Zensur zu tun.

Linke wenn Linke gesperrt werden:
Skandal!!! Faschismus!! Gegen das Grundgesetz!!! Meinungsfreiheit!!#Twittersperrt

— Jim Beau (@Jim_Beau_27) 13. Mai 2019

Digitalausschuss zitiert Twitter-Vertreterin herbei

Die ganze Sache dürfte nun auch ein Nachspiel haben. Wie das Portal t3n berichtet, lädt der Digitalausschuss des Bundestages nun eine Vertreterin des Deutschland-Ablegers des Kurznachrichtendienstes für die Sitzung am Mittwoch vor. Die Seite ist außerdem de Ansicht, dass Twitter „mit der Durchsetzung seiner eigenen Regeln völlig überfordert sei“.

Unklar war vorerst auch, inwiefern die Vorgänge sich auf das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz beziehen würden. Einige Kritiker verweisen etwa auf beinahe wortgleiche Beschreibungen in Gesetz und Twitter-Regeln. Demgegenüber steht, dass in Einzelfällen auch mehrere Jahre alte Tweets zur Löschung kamen, für welche das Rechtsgut gar nicht anwendbar ist.