Internet als Menschenrecht: Twitter und sein Doppelstandard
Symbolbild: Pixabay [CC0]
Am Samstag wurde Twitter in Nigeria blockiert. Besorgnis beim Kurznachrichtendienst, der daraufhin den Zugang zum Internet als „wesentliches Menschenrecht in der modernen Gesellschaft“ benennt. User erkennen darin klare Doppelmoral. Heuchelei und Zensur seien der Standard, so die Kritik.
„Wir sind zutiefst besorgt über die Twitter-Sperrung in Nigeria. Der Zugang zum freien und offenen Internet ist ein wesentliches Menschenrecht in der modernen Gesellschaft. Wir werden daran arbeiten, den Zugriff für alle in Nigeria wiederherzustellen, die sich auf Twitter verlassen, um mit der Welt zu kommunizieren und sich mit der Welt zu verbinden“, twitterte Twitter in die Welt. Darauf folgte eine unmittelbare Reaktion von Nutzern. Sie erinnerten Twitter daran, wie es offenbar gegen seine eigene Beschreibung des Internets als „wesentliches Menschenrecht“ verstoßen habe, als es um den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und andere konservative Persönlichkeiten ging, die von der Plattform vertrieben wurden – angeblich wegen der Missachtung von Twitters Bestimmungen und Bedingungen. „Ich bin zutiefst besorgt über die Suspendierung von Präsident Donald Trump auf Twitter. Der Zugang zum freien und offenen Internet ist ein wesentliches Menschenrecht in der modernen Gesellschaft, auch wenn Sie mit ihrer Politik nicht einverstanden sind“, schrieb etwa die US-Republikanerin Lavern Spicer auf Twitter.
Twitter bringt zum Schweigen
Warum entziehen Sie dann Präsident Trump, Laura Loomer, Mike Lindell, Milo Yiannopoulos, Alex Jones und unzähligen anderen dieses ‚wesentliche Menschenrecht‘?“, meint dazu die Youtuberin Lauren Chen die Plattform.
„Ihr verbannt Menschen und verletzt jeden Tag ihre Menschenrechte. Ich schätze, ihr hasst es einfach, dass euch jemand das gleiche angetan hat. Ich bete, dass mehr Nationen aufstehen und sich gegen die Zensur von Twitter stellen“, twitterte ein Nutzer. Laut Benutzern war es scheinheilig von Twitter, plötzlich für die Meinungsfreiheit einzutreten, wenn es doch selbst Verbote einführe und versuche, vom Mainstream abweichende Meinungen (von vielen Konservativen und Republikanern) zum Schweigen zu bringen. Auch in Europa können rechte und identitäre Aktivisten ein Lied von der Intoleranz der Diskussionsplattform singen.
Menschenrechte gelten hier nicht für alle
„Twitter verbannt und bringt zum Schweigen, wen es will; wird es dann von einem Land gesperrt, weint es danach und zieht die Menschenrechtskarte. – Nun, wenn das Schweigen von Menschen im Internet eine Verletzung der Menschenrechte ist, dann werden wir Twitter wohl vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag sehen“, meint ein weiterer kritischer User.
Twitter wurde in Nigeria auf unbestimmte Zeit gesperrt. Zuvor war ein Beitrags des nigerianischen Präsidenten durch Twitter gelöscht. Die Twitter-Sperre in Nigeria wurde zuvor von vielen heftig kritisiert, weil die Regierung damit gegen die Meinungsfreiheit in dem westafrikanischen Land vorgehen, so der Vorwurf.
