Bundesregierung lässt weitere Afghanen aus Pakistan einfliegen

Berlin/Islamabad. – Deutschland hat im Rahmen eines Aufnahmeprogramms weitere Afghanen aus Pakistan aufgenommen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der deutschen Botschaft in der Hauptstadt Islamabad erfuhr, sind vor wenigen Tagen 188 Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland aus Pakistan abgeflogen. Es handelt sich den Angaben zufolge um den ersten Charterflug aus Pakistan mit einer größeren Zahl aufzunehmender Afghanen seit zehn Monaten. Bei der Gruppe handele es sich um Personen aus Aufnahmeverfahren für besonders gefährdete Gruppen aus Afghanistan wie dem Bundesaufnahmeprogramm oder dem Ortskräfteverfahren, hieß es aus dem Auswärtigen Amt.

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Viele Afghanen ohne gültige Papiere in Pakistan

Erst kürzlich hatte die Bundesregierung angekündigt, afghanische Asylsuchende mit einer Aufnahmezusage in Deutschland vor den derzeit stattfindenden Massenabschiebungen aus Pakistan schützen zu wollen. Die Regierung in Islamabad hatte Anfang Oktober angekündigt, Migranten ohne Aufenthaltsstatus abzuschieben. „Ich möchte klarstellen, dass die Politik der Rückführung illegaler Immigranten mit voller Kraft fortgesetzt wird“, sagte der amtierende Premierminister Anwaarul Haq Kakar Anfang November auf einer Pressekonferenz.

Nach Angaben der pakistanischen Regierung vom Oktober leben rund 4,4 Millionen afghanische Migranten in Pakistan, davon 1,7 Millionen ohne gültige Papiere. Als Grund für die Abschiebungen nannte Innenminister Sarfraz Bugti eine Verschlechterung der Sicherheitslage. Pakistan kämpft neben einer schweren Wirtschaftskrise mit einem Erstarken der pakistanischen Taliban (TTP). Dafür seien auch afghanische Migranten verantwortlich, so die Regierung.

Über 10.000 Menschen warten auf Ausreise

Nach Angaben der Bundesregierung warteten Ende November rund 11.500 Menschen aus Afghanistan, die eine Aufnahmezusage der Bundesrepublik haben, auf ihre Ausreise nach Deutschland. Davon hielten sich zu diesem Zeitpunkt rund 3.000 in Pakistan, 300 im Iran und mehr als 8.000 in Afghanistan auf. Tatsächlich eingereist sind seit Ende Juni 573 Afghanen.

Von den einreiseberechtigten Personen hätten 572 eine Aufnahmezusage im Rahmen des Bundesaufnahmeprogramms. Über das Bundesaufnahmeprogramm können besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland kommen. Es richtet sich an Personen, die durch ihren Einsatz für Frauen und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert sind. Im Rahmen des Programms sollen monatlich 1.000 Afghanen aufgenommen werden.

Auch Großbritannien nimmt Afghanen aus Pakistan auf

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl appellierte unterdessen an die Bundesregierung, besonders bedrohte Afghanen wie zugesagt aufzunehmen und die Verfahren dringend zu beschleunigen. Derzeit drohe weit mehr als einer Million afghanischer Migranten in Pakistan die Abschiebung zurück nach Afghanistan. Dort müssten sie befürchten, von den Taliban verfolgt, verhaftet und getötet zu werden. Das Auswärtige Amt müsse „endlich dafür Sorge tragen, sie schnell rauszuholen. Jeder Tag des Wartens kostet Menschenleben“.

Neben Deutschland haben auch andere Länder zugesagt, Afghanen aus Pakistan aufzunehmen. So will Großbritannien afghanische Migranten mit Visum aus Pakistan nach Großbritannien ausfliegen, um sie vor der Abschiebung zu bewahren. Ein erster Charterflug mit rund 200 Menschen ist Ende Oktober gestartet, wie pakistanische Behörden der Deutschen Presse-Agentur bestätigten. Insgesamt will die Regierung in London nach Angaben pakistanischer Behörden und britischer Medien in den kommenden Monaten rund 2000 Afghanen nach Großbritannien ausfliegen.