Gedenkstätte beschmiert: Frankreich will türkische „Graue Wölfe“ verbieten
Bild: Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin warnt vor Ausbreitung des Islamismus / Bild: Jacques Paquier, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Nachdem in Lyon eine Gedenkstätte für Opfer des Genozids an den Armeniern beschmiert wurde, will Frankreich nun die „Grauen Wölfe“ verbieten.
Paris. – Die türkisch-nationalistische Organisation „Graue Wölfe“ soll in Frankreich verboten werden. Das kündigte Innenminister Gérald Darmanin vor einem Parlamentsausschuss in Paris an. Die Gruppe sei „besonders aggressiv, um es vorsichtig auszudrücken“, sagte Darmanin, wie der Fernsehsender France Info berichtet. Der Antrag werde am Mittwoch dem Ministerrat vorgelegt, sagte Darmanin demnach.
Gedenkstätte geschändet
Hintergrund des geplanten Verbots ist ein Vorfall in Décines-Charpieu in der Nähe von Lyon, wo eine Gedenkstätte für die Opfer des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich mit protürkischen Parolen beschmiert worden war. Neben „RTE“, den Initialen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, stand auch „Graue Wölfe“ an dem Gebäude.
Frankreich hatte die Massaker an den Armeniern bereits 2001 als erstes großes europäisches Land offiziell als Genozid eingestuft. Im Jahr 2015 ist auch Österreich zu den Ländern hinzugekommen, die den Völkermord an den Armeniern im Osmanischen Reich anerkennen. Nur kurze Zeit später folgte Deutschland. Im Dezember 2019 stufte auch der US-Kongress das Massaker als Vökermord ein. Die Türkei leht die Einstufung als Völkermord indes weiterhin ab.
Spannungen zwischen Frankreich und Türkei
Vor dem Hintergrund des Konflikts in der Südkaukasusregion Berg-Karabach war es in Frankreich zuletzt zu massiven Spannungen zwischen Armeniern und Türken gekommen. Die Türkei unterstützt in dem Konflikt das Nachbarland Aserbaidschan. Zudem fällt die Entscheidung zum Verbot der „Grauen Wölfe“ inmitten massiver Spannungen zwischen Frankreich und der Türkei wegen umstrittener Mohammed-Karikaturen.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte die Karikaturen als Meinungsfreiheit verteidigt, nachdem der Geschichtslehrer Samuel Paty Mitte Oktober bei Paris auf offener Straße von einem jungen Tschetschenen enthauptet worden war. Paty hatte mit seinen Schülern das Thema Meinungsfreiheit im Unterricht behandelt und dabei Mohammed-Karikaturen gezeigt.
Strengere Kontrolle von Moscheen
Macron kündigte nach dem Anschlag strengere Kontrollen von Moscheen und anderen muslimischen Einrichtungen an. Erdogan hatte daraufhin zu einem Boykott französischer Produkte aufgerufen. Der türkische Präsident riet Macron, seinen „Geisteszustand untersuchen“ zu lassen. Frankreich berief als Reaktion auf Erdogans Verbalattacke seinen Botschafter aus Ankara zu Konsultationen nach Paris.
