Gesundheitswesen: Frankreich und Griechenland führen Impfpflicht ein
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Auch „nichtpflegendes Personal“ wird von der Impfpflicht betroffen sein. Weitere Einschränkungen für Ungeimpfte in Hinblick auf Zugänge für Restaurants, Theater, Züge und Flugzeuge sind geplant. Frankreich will hierfür einen „Gesundheitspass“ einführen.
Paris/Athen. – Nach Italien führen jetzt auch Frankreich und Griechenland eine Corona-Impflicht ein. Mitarbeiter des Gesundheits- und Pflegewesens werden in diesen EU-Ländern zukünftig verpflichtet sein, sich impfen zu lassen. Das kündigten der französische Präsident Emmanuel Macron und der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Montagabend an. Wer sich dem Impfzwang nicht beugen will, soll nicht mehr arbeiten dürfen und wird auch nicht mehr bezahlt werden. Zudem soll auch der Zugang zu Innenräumen wie Restaurants, Cafés, Theatern und auch Zügen erschwert werden, berichtet unter anderem das Deutsche Ärzteblatt.
Frankreich führt Impfpflicht ab September ein
Demzufolge müssen in Frankreich „alle pflegenden und nicht pflegenden Mitarbeiter in Krankenhäusern, Kliniken, Altersheimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen“ bis spätestens 15. September geimpft sein. Das schließe „alle Fachkräfte oder Freiwilligen, die in Kontakt mit älteren oder gebrechlichen Menschen arbeiten, auch zu Hause“ ein, so die französische Regierung. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch im Juli verabschiedet werden. Wie die Frankfurter Allgemeine berichtet, sind von der bevorstehenden Impfpflicht 1,4 bis 1,5 Millionen Franzosen betroffen. Die Impfbereitschaft sei in diesen Berufsgruppen zuletzt nicht sonderlich stark ausgeprägt gewesen.
Damit die Impfpflicht greift, solle es von Mitte September an „Kontrollen und Sanktionen“ geben, so Frankreichs Gesundheitsminister Olivier Véran. Wer sich der Impfung verweigere, dürfte nicht länger seinem Beruf nachgehen und werde nicht mehr bezahlt. Dazu erklärte Arbeitsministerin Élisabeth Borne, dass für Impfunwillige eine „Aussetzung des Arbeitsvertrags“ im Gesetzentwurf vorgesehen sein werde. Demnach gibt es dann keinen Lohn mehr und zwischen einem und eineinhalb Monaten Arbeitssperre. Wenn der Beschäftigte sich dann immer noch weigert, solle eine Suspendierung oder sogar eine Entlassung möglich sein.
Große Einschränkungen für „Nicht-Geimpfte“ geplant
Darüber hinaus berichtet das Deutsche Ärzteblatt, das die französische Regierung einen „Gesundheitspass“ für ihre Bürger einführen will. Ab August soll dieser zur Voraussetzung für den Besuch von Restaurants oder Einkaufszentren sowie die Nutzung von Zügen oder Flügen im Inland werden. Der Pass gibt dann Aufschluss über eine Impfung, eine überstandene Corona-Infektion oder einen negativen Test. In Griechenland sind Einschränkungen für nicht Geimpfte bereits ab diesem Freitag geplant. Hier dürfen nur noch Geimpfte in geschlossene Innenräume wie Restaurants und Bars. Dies gilt auch für die Touristengebiete.
Griechenlands Regierungschef spricht von „Vakzin der Freiheit“
In Griechenland soll die Impfpflicht ab Mitte August für Mitarbeiter in Altenheimen und ab 1. September für den Gesundheitsbereich gelten. „Wir können das letzte Kapitel der Gesundheitskrise nur beenden, wenn jeder das Vakzin der Freiheit in seinem Arm hat“, so Mitsotakis. Das Land werde nicht wegen der ablehnenden Haltung einzelner in einen neuen Lockdown gehen, so der griechische Regierungschef weiter. Bereits vor den Ankündigungen Griechenlands und Frankreichs hatte Italien eine Impfpflicht eingeführt. Hier sind Ärzte und anderes medizinisches Personal mit direktem Patientenkontakt seit dem 25. Mai zur Impfung verpflichtet.
Merkel: „Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen“
In Deutschland soll es laut der Bundesregierung auch weiterhin keine Impfpflicht geben. Dies betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Berlin bei einer Pressekonferenz mit Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Lothar Wieler. „Wir haben nicht die Absicht, diesen Weg zu gehen“, so Merkel mit Blick auf Frankreich. „Es wird keine Impfpflicht geben“. Vertrauen könne man nur durch Werbung für die Impfung gewinnen.
