Bundesregierung bestätigt: Straftaten mit Nahost-Bezug eskalieren
In Deutschland wurden nach Angaben der Bundesregierung in den ersten neun Monaten dieses Jahres nach vorläufigen Zahlen knapp 4.000 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt registriert.
Demonstration in Berlin zur Solidarität mit Palästina. (Symbolbild)
© IMAGO / A. FriedrichsBerlin. – Ein Jahr nach dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober zeichnet sich in Deutschland ein besorgniserregender Trend ab: Antisemitische und israelfeindliche Einstellungen haben nach Ansicht von Beobachtern zugenommen. Vor allem in islamistischen und linksextremen Kreisen seien diese Einstellungen tief verankert, warnt etwa die AfD. Sie äußerten sich in zahlreichen Demonstrationen, Universitätsbesetzungen und massiver Hetze in den Sozialen Medien.
Verdopplung antisemitischer Straftaten
Die Zahlen belegen die Eskalation: Von Januar bis Oktober 2024 wurden über 3.200 antisemitische Straftaten registriert – eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr. Insgesamt wurden fast 8.500 politisch motivierte Straftaten im Kontext des Nahostkonflikts erfasst. Diese werden überwiegend den Phänomenbereichen „Ausländische Ideologie“ und „Religiöse Ideologie“ zugeordnet.
Genaue Zahlen liefert nun auch die Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage. Demnach wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 3.931 Straftaten mit Bezug zum Nahostkonflikt registriert. Davon entfielen 2.816 auf den Bereich „politisch motivierten Kriminalität – ausländische Ideologie“ und 383 auf den Bereich „politisch motivierten Kriminalität – religiöse Ideologie“. Weitere 249 Straftaten wurden der politisch links motivierten Kriminalität und 166 der politisch rechts motivierten Kriminalität zugeordnet. 317 Fälle wurden dem Bereich „sonstige Zuordnung“ zugeordnet.
Antisemitismus im Fokus
Von den Straftaten waren 1.536 antisemitischer Natur. Davon waren 1.028 fremdenfeindlich und 294 religiös motiviert. Politisch rechts motivierte antisemitische Straftaten machten 87 Fälle aus, politisch links motivierte 47. Insgesamt 80 antisemitische Straftaten wurden der Kategorie „sonstige Zuordnung“ zugeordnet.
Zahlen und Analysen zeigen, dass antisemitische Tendenzen vor allem aus fremdenfeindlichen und religiösen Milieus kommen. Experten warnen vor den langfristigen Folgen dieser Entwicklung und fordern verstärkte Maßnahmen gegen die Verfestigung solcher Einstellungen in bestimmten Milieus.
