Freilich #36: Ausgebremst!

DOKUMENTIERT: Der Strategische Kompass der Europäischen Union

Der „Kompass“ ist eine Publikation des österreichischen Verteidigungsministeriums und ist in eine langjährige Politikentwicklung eingebettet. Laut Direktion Verteidigungspolitik stellt er „einen Meilenstein der verstärkten Kooperation dar“. Er lässt sich als Neuausrichtung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) verstehen, die aber in Kontinuität mit früheren Ansätzen steht.
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DOKUMENTIERT: Der Strategische Kompass der Europäischen Union

Bild: bundesheer.at

Der „Kompass“ ist eine Publikation des österreichischen Verteidigungsministeriums und ist in eine langjährige Politikentwicklung eingebettet. Laut Direktion Verteidigungspolitik stellt er „einen Meilenstein der verstärkten Kooperation dar“. Er lässt sich als Neuausrichtung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) verstehen, die aber in Kontinuität mit früheren Ansätzen steht.

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Ähnlich dem Zivilen Kompakt spannt der Kompass den Rahmen für eine Intensivierung der Politikgestaltung durch die Mitgliedsstaaten auf; dies erlaubt eine Synthese von pädagogischer Begleitung der Mitgliedsstaaten und methodischer Federführung durch das European External Action Service bei gleichzeitiger inhaltlicher Offenheit für die von Mitgliedsstaaten zu liefernde Substanz.

Bei einer Analyse von Stärken und Schwächen bisheriger Versuche zeigt sich, dass die relative sicherheits- und verteidigungspolitische Handlungsschwäche der EU vor allem ein Abbild des mangelnden politischen Willens der Mitgliedsstaaten ist, in Hard Skills zu investieren und Ressourcen in den Dienst der EU zu stellen.

„Der Strategische Kompass der Europäischen Union“ als Download gratis auf der Seite des Bundesheeres.

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