Hausverbot für Björn Höcke in München
Bild (Björn Höcke): Olaf Kosinsky [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wurde vom Münchner Oberbürgermeister ein Hausverbot erteilt. Höcke sollte ursprünglich bei einer Veranstaltung der Jungen Alternative Bayern sprechen.
München. – Die Begründung des Bürgermeisters, Dieter Reiter (SPD), lautete, man wolle Rassismus keinen Platz in städtischen Räumen gewähren.
Politischer Frühschoppen der Jungen Alternative
Bei der Veranstaltung handelt es sich um den politischen Frühschoppen der Jungen Alternative Bayern, welcher diesen Sonntag stattfinden soll.
Als Redner eingeladen wurden unter anderem Björn Höcke und Katrin Ebner-Steiner. Kurz nach Bekanntwerden der Einladungen äußerte sich der sozialdemokratische Oberbürgermeister der bayerischen Hauptstadt wie folgt: „Veranstaltungen, die Rassismus und Antisemitismus schüren, die Grundwerte unserer Verfassung angreifen oder den Nationalsozialismus relativieren wollen, haben in städtischen Räumen keinen Platz.“
Die Veranstaltung soll in einer Gaststätte abgehalten werden. Obwohl diese an einen Pächter vermietet wird, ist die Stadt dazu befugt, ein Hausverbot auszusprechen. Dies ist der Fall, da sich das Lokal auf einem städtischen Sportplatz befindet.
„Toleranz und Fairplay“
Der Bürgermeister begründete das Hausverbot mit den Worten: „Wer sich selbst durch permanente menschenrechts- und demokratiefeindliche Stimmungsmache ins Abseits stellt, ist in unserer demokratischen, liberalen und weltoffenen Stadt nicht willkommen.“
Die Sportanlagen stünden vor allem für Fairplay und Toleranz, was nicht mit den Rednern der Veranstaltung vereinbar sei.
Die AfD will gegen diese Maßnahme gerichtlich vorgehen. Ebner-Steiner betonte, dass es sich dabei um einen Anschlag auf die Versammlungs- und Meinungsfreiheit handele, wie „BR24“ berichtet.
Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative Bayern gab sich indes gelassen: „Wir sind zuversichtlich, die Veranstaltung wie geplant am Sonntag durchführen zu können.“
