IS-Kämpfer aus Österreich: Zwei Drittel werden gesucht
Karl Nehammer (ÖVP). © Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen [Bild zugeschnitten]
Die Zahl der IS-Rückkehrer nach Österreich ist weiter gestiegen. Laut Innenministerium befinden sich 126 der 336 offiziell bekannten „Foreign Terrorist Fighter“ in Österreich.
Wien. – Den österreichischen Staatsschutzbehörden sind mit Stand Dezember 2020 insgesamt 336 sogenannte „Foreign Terrorist Fighters“ bekannt. Das sind Personen, die ins Ausland gereist sind, um für Terrororganisationen zu kämpfen. Aktuell halten sich davon 126 Rückkehrer in Österreich auf. So lautet die Antwort von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) auf eine parlamentarische Anfrage von FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz. Wo sich die restlichen Terroristen aufhalten – ob noch in Syrien, in Österreich oder Drittstaaten untergetaucht -, ist nicht bekannt.
Im März 2020 waren es nach Angaben des Innenministers insgesamt 331 „Foreign Terrorist Fighters“, wovon sich 72 Rückkehrer aus dem syrisch-irakischen Konfliktgebiet in Österreich aufhielten. Nun sind es fast doppelt so viele. Über die Dunkelziffer gibt es keine Informationen.
Schnedlitz: „Besorgniserregend“
Für Schnedlitz ist die Beantwortung durch das Innenministerium besorgniserregend: „Es ist einfach unglaublich, dass dem österreichischen Verfassungsschutz der Aufenthalt nur jedes dritten Terroristen in Österreich bekannt ist. Diese Zahlen verdeutlichen einmal mehr, warum der Terroranschlag im vergangenen November überhaupt stattfinden konnte.“ Der FPÖ-Generalsekretär wirf dem BVT vor, nicht einmal 336 Terroristen überwachen zu können. Das tatsächliche Versagen sei jedoch beim bei Innenminister Nehammer und dessen Kabinett zu suchen. „Diese sind nicht einmal in der Lage, einfachste Fragen eines Nationalratsabgeordneten zur Sicherheit Österreichs zu beantworten. Die Frage: ‚Wie viele IS-Terroristen, Sympathisanten und radikale Islamisten leben derzeit in Österreich?‘ ist seitdem Terroranschlag in Wien mehr als berechtigt“, so Schnedlitz.
