Polizei musste unangemeldete Demo gegen Identitäre auflösen
„Identitäre Zone“ an der Freyung in Wien / Bild: Facebok-Seite Identitäre Bewegung Österreich
Die Wiener Polizei musste eine unangemeldete Gegendemo linker und linksextremer Gruppen auflösen. Sie hatten versucht, eine angemeldete Demonstration der Identitären zu stören.
Am Mittwoch meldete die Identitäre Bewegung eine Demonstration auf der Freyung in Wien an. Bei ihrer „Identitären Zone“ stellten die Identitären einen Stand mit Zelt und Liegestühlen auf und wollten mit Passanten ins Gespräch kommen.
Unangemeldete Gegendemo
Wenige Zeit nach Beginn der „Identitären Zone“ kam es zu einer unangemeldeten Gegendemonstration. Linke und linksextreme Gruppen, darunter auch die Autonome Antifa Wien, stellten sich mit Regenschirmen um den Stand und versuchten so, die Veranstaltung der Identitären zu stören und zu verhindern.
Nachdem die Gegendemonstranten trotz Aufforderung der Polizei, ihre Veranstaltung nicht beenden wollten, mussten die Beamten einschreiten und die unangemeldete Gegendemo auflösen. Dies geschah jedoch erst nach rund zwei Stunden. Wie die Zeitung Heute berichtet, kam es dabei zu Identitätsfeststellungen, aber laut Polizei ansonsten zu keinen „nennenswerten Vorkommnissen“.
#Aktuell: Heute findet eine angemeldete Kundgebung an der #Freyung statt. Aufgrund einer unangemeldeten Gegenkundgebung wurde soeben die Auflösung dieser Gegenkundgebung durchgesagt und vollzogen.
— POLIZEI WIEN (@LPDWien) 18. April 2018
„Wir kommen wieder“
Die Identitären sprachen trotz der Gegenproteste von einer erfolgreichen Veranstaltung:
„Die erste ‚Identitäre Zone‘ in Wien war für die Identitäre Bewegung ein voller Erfolg. Gerade wegen der versuchten Blockade der Linksextremen ist sie zu einem Spektakel geworden, das zahlreiche interessierte Passanten angezogen hat“,
sagte Identitären-Sprecher Philipp Huemer gegenüber der Tagesstimme. Man sei mit den Passanten ausgiebig ins Gespräch gekommen und hätte auch zahlreiche Unterstütze gewonnen. „All jenen, die die ‚Identitäre Zone‘ gestern verpasst haben, kann ich also versprechen: Wir kommen wieder!“, kündigte Huemer an.
Kein Infostand für Identitäre in Graz?
Bereits vor einer Woche fand die erste „Identitäre Zone“ in Graz statt. Anders als in Wien kam es dabei aber zu keinen Gegenprotesten. Auch diese Veranstaltung meldeten die Identitären wie später in Wien als Demonstration an – nicht zur Freude des Grazer Bürgermeistersprechers Thomas Rajakovics. Ein Infostand wäre „sicher nicht genehmigt worden“, zitierte ihn DerStandard. Auf Nachfrage der Tagesstimme stellte Rajakovics allerdings klar, dass ein Stand der Identitären sehr wohl genehmigt worden wäre, allerdings nicht so, wie er in der Herrengasse gestanden ist:
„Die Leute regen sich auf, dass er genau vor der Stempfergasse mittendrin über die halbe Herrengasse steht und man mit dem Kinderwagerl untendurch fahren muss. Nicht, dass er nicht genehmigt worden wäre, sondern, dass er so nicht genehmigt worden wäre.“
Es gehe ihm dabei nicht darum, dass es die Identitären waren. Er finde es allgemein nicht gut, dass Parteien und Vereine Stände nicht mehr normal anmeldeten, „wie das früher üblich war“, sondern einfach als Demonstration – und die Polizei dies dann durchgehen lasse. „Eine Demonstration fängt irgendwo an, hat eine Route und eine Schlusskundgebung. Aber zehn Stunden mit Flyern in der Herrengasse stehen, und mit einem Tisch und ein paar Zetteln, das ist ja keine Demo“, kritisierte der Pressesprecher des Bürgermeisters.
Jeder könne seine Meinung kundtun, aber er solle es ordentlich anmelden. Ansonsten sehe er „große Probleme, gerade auch für Innenstädte oder vor allem auch die Innenstadt von Graz, zukommen“, so Rajakovics abschließend.
