Sachsen: Von über 1.400 ausländischen Intensivtätern nur 295 in Haft
Die AfD wollte vom sächsischen Innenministerium unter Armin Schuster (CDU) wissen, wie viele ausländische Intensivstraftäter es derzeit in Sachsen gibt und wie viele davon bereits inhaftiert oder gar abgeschoben wurden.
Nur wenige der als MITA eingestuften Personen sind in Sachsen auch inhaftiert.
© IMAGO / FotostandDresden. – In Sachsen leben derzeit 1.415 ausländische Intensivtäter, von denen zum Stichtag 31.12.2023 lediglich 295 inhaftiert waren. Weitere 208 ausländische Intensivtäter sind zur Festnahme ausgeschrieben, waren aber bis zum 31.12.2023 noch nicht inhaftiert. Dies geht aus einer aktuellen Antwort des Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Sebastian Wippel hervor.
AfD kritisiert fehlenden Willen zu mehr Abschiebungen
Bei den Mehrfach Intensivtätern Asylbewerber (MITAs) in Sachsen handelt es sich überwiegend um Syrer (216), Tunesier (194), Libyer (149), Georgier (135) und Afghanen (110). In der Statistik werden jedoch nicht nur Personen mit dem Aufenthaltsgrund „Asylbewerber“ erfasst, sondern auch Personen mit dem Aufenthaltsgrund „Schutz- und Asylberechtigte, Kontingentflüchtlinge“, „Duldung“ oder „unerlaubter Aufenthalt“. Die meisten von ihnen halten sich in der Stadt Leipzig auf (314), gefolgt von Dresden (294) und Chemnitz (202).
Obwohl die CDU schon vor Jahren angekündigt habe, mehr Straftäter auch nach Syrien abzuschieben, seien im gesamten vergangenen Jahr insgesamt nur 59 tatverdächtige MITA abgeschoben worden, kritisierte Wippel in einer Aussendung den fehlenden Willen zu mehr Abschiebungen. Die meisten Abgeschobenen waren Georgier (17), gefolgt von Algeriern und Tunesiern (je 15). Nach Syrien wurde kein einziger MITA abgeschoben.
