Die Linke: Wagenknecht wird nicht aus der Partei ausgeschlossen
Wegen ihres Buches „Die Selbstgerechten“ wollten einige Linke die frühere Fraktionsvorsitzende aus der Partei ausschließen. Die Schiedskommission lehnte die Anträge ab.
Düsseldorf. – Vor wenigen Monaten hatten parteiinterne Gegner von Sahra Wagenknecht ein Parteiausschlussverfahren gegen die Politikerin beantragt. Die Landesschiedskommission der deutschen Linken im Bundesland Nordrhein-Westfalen hat einen Parteiausschluss nun aber einstimmig abgelehnt.
Ausschlussanträge „falsch und nicht gerechtfertigt“
Beide Anträge auf den Parteiausschluss Wagenknechts, die Spitzenkandidatin der NRW-Linken zur Bundestagswahl ist, seien zurückgewiesen worden, teilte die Partei heute mit. Die Landessprecher Christian Leye und Nina Eumann erklärten: „Wir sind froh, dass es eine Entscheidung in diesem wirklich unnötigen Verfahren gibt.“ Auch der Landesvorstand habe befunden, dass die Ausschlussanträge gegen Wagenknecht falsch und nicht gerechtfertigt gewesen seien. „Weder bei unseren Mitgliedern noch bei unseren Wählerinnen und Wählern ist dieses Verfahren auf Verständnis gestoßen.“ Die Kritik an Wagenknecht entzündete sich an deren Buch „Die Selbstgerechten“. Darin kritisierte sie den identitätspolitischen Kurs der modernen Linken, die sie als „Lifestyle-Linke“ bezeichnet.
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