Enttäuschte SPD-Mitglieder planen neue linke Plattform
Symbolbild: Bild: flickr; SPD Schleswig-Holstein – SPD [CC BY 2.0]
Es soll eine Antwort auf die anhaltende Krise der deutschen Sozialdemokratie sein: Mehrere Politiker in und außerhalb der SPD haben zur Gründung einer neuer linken Plattform aufgerufen. Das Projekt mit dem Namen „Progressive Soziale Plattform“ ist vor allem eine Reaktion auf die Bildung einer Großen Koalition (GroKo), die in der SPD einige Kontroversen erzeugte.
Auf dem Internetauftritt der Plattform ist zu lesen, dass das Projekt ins Rollen kommen soll, sobald sich dort 5.000 Unterstützer registriert hätten. Dort ist ebenfalls eine Liste der „Erstunterzeichner*innen“ zu finden, auf der sich auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow findet. Dieser erklärte die Beweggründe für den neuen Ansatz: „Wir brauchen eine starke soziale Partei, das ist die SPD im Moment nicht“. Wie auch schon der Name deutlich macht, will die Organisation damit den Schwerpunkt vor allem auf soziale Themen legen, „diesseits vom Neoliberalismus und jenseits vom Nationalismus“.
Alternative oder Weckruf?
Offen ließ Bülow die Frage, ob die „Progressive Soziale Plattform“ die SPD ablösen könnte oder eher als Ruf zur Umkehr zu verstehen sei. „Wir fahren eine Doppelstrategie“, so der Bundestagsabgeordnete. Ebenso ungenau sind die Pläne bezüglich einer künftigen Organisation der Bewegung. Einerseits möchte man sich vor allem im Internet vernetzen, andererseits soll auch regional zusammengearbeitet werden. So sieht sich die Plattform mehr als „Zusammenschluss für engagierte Menschen, die eine soziale, progressive Politik befördert“, denn als Partei mit klaren Hierarchien und Strukturen.
Plattform mit Bewegungscharakter
Pate für die Plattform dürfte der Franzose Emmanuel Macron gestanden haben, der mit seiner Bewegung „En Marche!“ im Mai 2017 einen Wahlerfolg feiern konnte. Ähnlich wie der ebenfalls erfolgreiche Sebastian Kurz in Österreich verzichtete Macron auf einen althergebrachten starren Parteiapparat und konnte damit vor allem jüngere Wähler für sich gewinnen. „En Marche!“ richtete sich an enttäuschte Bürger aller politischer Lager – auch die „Progressive Soziale Plattform“ appelliert sowohl an SPD-Mitglieder wie an alle anderen Interessierten.
Linke in Aufbruchsstimmung
Dass man mit flexiblen Bewegungen und emotionalen Auftritten politisch erfolgreich sein kann, bewies vor Macron schon der Senator Bernie Sanders bei den US-Präsidentschaftswahlen. Nun scheint die Welle endgültig nach Deutschland überzuschwappen: Fehlt der „Progressiven Sozialen Plattform“ bisher noch das personelle Aushängeschild, das die Massen mobilisieren könnte, fehlt Sahra Wagenknecht von der „Linken“ noch die Bewegung.
Dass die Fraktionsvorsitzende nach anhaltenden Disputen mit der Parteispitze mit dem Gedanken spielt, eine eigene Partei auf die Beine zu stellen, ist dabei ein offenes Geheimnis. Wagenknecht dürfte sich dabei eher am Linkspopulismus eines Jean-Luc Mélenchon orientieren, der sich mit seiner ebenfalls neu gegründeten Partei bei den französischen Präsidentschaftswahlen 2017 knappe 20 Prozent der Wählerstimmen sichern konnte. Dazu passt, dass Wagenknecht bereits Kontakte zu dem Franzosen unterhält.
So oder so: Sollte die SPD an der „GroKo“ scheitern, stehen die linken Alternativen schon in den Startlöchern.
