Ibiza-Video: Ex-Spionagechef wehrt sich gegen Vorwürfe
Bild: Der Hauptsitz des BVT befindet sich in der Rennweger Kaserne in Wien / Tokfo [Attribution], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
Nach Vorwürfen von Herbert Kickl (FPÖ) und Peter Pilz (Jetzt) wehrt sich der frühere BVT-Spionagechef gegen „absurde Unterstellungen“. Das BVT soll das Ibiza-Video nicht gehabt haben.
Wien. Schon vor mehreren Tagen deutete Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) erstmals an, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) das Ibiza‐Video im Auftrag der ÖVP produziert haben könnte (Die Tagesstimme berichtete). Gegen diese Vorwürfe wehrt sich nun der frühere BVT-Spionagechef P. vehement.
BVT hatte Video nicht
Doch nicht nur für Herbert Kickl, sondern auch für Peter Pilz (Liste Jetzt) führt eine heiße Spur zum BVT. Die in die Erstellung des Videos involvierten Pseudo-Detektive sollen nämlich Kontakt zum BVT gehabt haben. „Mein Mandant verwehrt sich gegen derartige Unterstellungen und lässt sich für tagespolitische Zwecke nicht instrumentalisieren“, sagt der Anwalt von P., Otto Dietrich, zum Kurier. „Das Gerücht, wonach der Nachrichtendienst oder mein Mandant von dem peinlichen Ibiza-Video vor dessen Veröffentlichung Kenntnis hatte, sind schlicht absurd“.
Pilz hat angeblich Hinweise gefunden
P. stellt nun seine eigenen Vermutungen auf: „Es könnte allerdings erklären, warum vergangenes Jahr massiver Druck aufgebaut wurde, gegen den Nachrichtendienst und dessen Leiter vorzugehen, und warum bei der unrechtmäßigen Hausdurchsuchung überschießend Datenträger und DVDs mitgenommen wurden“. Wie der Kurier berichtete, kursieren im BVT Vermutungen, wonach die Razzia am 28. Februar 2018 auch dem Ibiza-Video gegolten haben könnte.
In einer Betriebsspionage-Causa hat das BVT gegen vier zum Teil mehrfach vorbestrafte „Detektive“ ermittelt. Den Abschlussbericht zu dieser Causa hat Ex-Spionagechef P. unterzeichnet. In den Augen von Kickl und Pilz macht ihn das offenbar verdächtig. Pilz will außerdem auch in den BVT-U-Ausschuss-Akten Hinweise auf P. gefunden haben. Es handelt sich dabei um SMS und Kalendereinträge, die einen Verdacht ergeben sollen.
Ibiza-Video war nie Thema
Laut P. handelt es sich dabei aber um dienstliche Termine mit dem Vize-Kabinettschef des damaligen Außenministers Sebastian Kurz. Das Ibiza-Video sei nie Thema bei den Treffen gewesen. Der Anwalt von P. findet es jedenfalls „ungeheuerlich, dass sein Mandant P. ständig kriminalisiert werde“. Es sei offenbar Mode geworden, dass man seinen Mandant für alles und jedes verantwortlich mache, so Dietrich zum Kurier.
