Machtwort von Merkel: Keine Koalition mit der AfD in Sachsen
Bundeskanzlerin Angela Merkel [CC0]
Nachdem der sächsische CDU-Fraktionschef unlängst die Möglichkeit einer Koalition mit der Alternative für Deutschland (AfD) ab 2019 für möglich hielt, erteilt Bundeskanzlerin Angela Merkel etwaigen Ansinnen in diese Richtung nun eine klare Absage.
Berlin/Dresden. Wie die Welt am Donnerstag berichtet, schließt die Langzeitkanzlerin ein entsprechendes Bündnis „kategorisch“ aus. Außerdem ist sie der Überzeugung, das sähe der „überwiegende Teil“ ihrer Partei in Sachsen ähnlich. Dies tat Merkel bei einer Interview-Veranstaltung der Augsburger Allgemeinen kund.
Merkel reagiert auf sächischen CDU-Fraktionschef
Die klare Kante gegen eine regionale Mitte-Rechts-Regierung fand Merkel, nachdem ein Vertreter des Koalitionspartner im Bund eine Stellungnahme ihrerseits forderte. SPD-Generalsekretär Lars Klingenbeil bezog sich dabei auf ein Radio-Interview des sächsischen CDU-Fraktionschefs im Landtag, Christian Hartmann. Jener wollte diese Möglichkeit auf eine Frage des MDR Sachsen vorerst nicht ausschließen. Vor allem gelte es, so Hartmann, nach der Wahl im September 2019 vernünftige Entscheidungen zu treffen.
Sachsen: Rot-Schwarz hat schlechte Umfragwerte
Derzeit regiert im Freistaat Sachsen ein Bündnis aus CDU und SPD. Eine Fortsetzung dieser Koalition über die Landtagswahl 2019 hinaus scheint aufgrund schlechter Umfragewerte beider Parteien allerdings unwahrscheinlich. Kräftig zulegen in der Wählergunst konnte stattdessen die patriotische AfD, mehrere Sonntagsfragen bescheinigen ihr einen Zuspruch um 25 Prozent.
Auch generell befindet sich die AfD in Ostdeutschland in einem Aufwärtstrend. Zwei Umfragen stellten unabhängig voneinander heraus, dass diese im Falle einer Bundestagswahl in den neuen Bundesländern stärkste Kraft werden könnte.
Erlangen: CSU-Stadtrat flog aus Fraktion
Die Überlegungen einer Zusammenarbeit zwischen den bürgerlichen Unionsparteien und der patriotischen AfD sorgen derzeit nicht nur in Sachsen für einige Aufregung. Entsprechend Aussagen sorgten erst diese Woche für einen Eklat im mittelfränkischen Erlangen. Für den dortigen CSU-Stadtrat Stefan Rohmer endete sein entsprechender Vorstoß in einem Rauswurf aus der Fraktion – Die Tagesstimme berichtete.
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