Nach Horrortat in Stuttgart: AfD will Messerverbot für Asylwerber
Als Reaktion auf mehrere brutale Gewaltverbrechen durch Migranten fordert die patriotische Alternative für Deutschland (AfD) gesetzliche Konsequenzen.
Stuttgart/Dortmund/Berlin. – Hintergrund der Forderung sind der Jungen Freiheit zufolge mehrere gewaltsame Delikte in den vergangenen Tagen, bei der Hieb- und Stichwaffen zum Einsatz kamen. In Stuttgart metzelte ein mutmaßlicher Syrer am hellichten Tag einen anderen Mann auf offener Straße nieder. Und in Dortmund soll ein 24-jähriger Afghane seine Ehefrau mit 70 Messerstichen getötet und in einem Reisekoffer verstaut haben.
AfD-Hess: „Dem Beispiel Österreichs folgen“
Nun fordert die AfD ein generelles Messerverbot für Einwanderer. „Wir dürfen nicht länger hinnehmen, dass solche primitiven und archaischen Verhaltensweisen sich in Deutschland ausbreiten“, so der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess. Man müsse deshalb „dem Beispiel Österreichs folgen und ein Messerverbot für Zuwanderer umsetzen.“ Dort gilt ein solches Verbot bereits seit einigen Monaten.
Waffenverboten, welche weitere Bevölkerungsschichten betreffen, hält er hingegen nicht für „nicht zielführend“. Die „neue Dimension der Messerkriminalität“ habe ihre Ursache in der Migrationspolitik der Bundesrepublik. Es wäre „nicht verhältnismäßig […] die gesamte Bevölkerung unter Generalverdacht“ zu stellen.
Nach Chemnitz: CDU Sachsen forderte Messerverbot
Es ist nicht das erste Mal, dass eine Partei nach einer unfassbaren Bluttat eine Restriktion von Hieb- und Stichwaffen fordert. Im vergangenen Herbst forderte etwa die CDU-Fraktion im sächsischen Landtag ein generelles Waffenverbot in deutschen Innenstädten. Obwohl dies auch Inländer betroffen hätte, sollte der Vorstoß damals Teil einer „Null-Toleranz-Politik“ gegen kriminelle Asylwerber sein – Die Tagesstimme berichtete.
Vorausgegangen war damals die Tötung eines Familienvaters in Chemnitz mutmaßlich durch zwei ausreisepflichtige, abgelehnte Asylwerber. In der Folge demonstrierten über mehrere Wochen tausende Menschen in der drittgrößten Stadt des Freistaats. In Deutschland kommt es auch in der Wahrnehmung der Polizei in den vergangenen Jahren zu einem Anstieg von Messerattacken. Eine verlässliche Statistik ist zwar in Planung, lässt allerdings voraussichtlich noch bis 2022 auf sich warten.