Neuwahl: Kurz zum ÖVP-Spitzenkandidat nominiert
Bild: Wahlkampfauftakt der ÖVP in Wels mit Sebastian Kurz und LH im Jahr 2017 –
Thomas Stelzer FOTOS ©OEVP/FOTOKERSCHI/KERSCHBAUMMAYR [CC BY-ND 2.0] (Bild zugeschnitten)
Die Volkspartei will „hart in der Sache, aber wertschätzend im persönlichen Umgang mit dem Gegenüber“ agieren, so ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer.
Wien. Am Mittwochvormittag hat die ÖVP ihren Parteiobmann Sebastian Kurz offiziell zum Spitzenkandidaten für die vorgezogene Nationalratswahl im September nominiert. Das gab die Partei nach der Sitzung des ÖVP-Vorstands in der Politischen Akademie in Wien bekannt. Die Volkspartei will laut Generalsekretäre Karl Nehammer „hart in der Sache, aber wertschätzend im persönlichen Umgang mit dem Gegenüber“ agieren und damit ihrem Stil treu bleiben.
EU-Wahlergebnis bestätigt ÖVP-Kurs
Nehammer verwies ebenso wie Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer auf das gute Wahlergebnis bei der EU-Wahl. Dieses betrachte man „als Auftrag für die Zukunft, was politisch zu geschehen hat“. Es bestätige außerdem den vom ÖVP-Chef eingeschlagenen Kurs.
Kritik an FPÖ und SPÖ
Bei der anschließenden Pressekonferenz gab es von Nehammer Kritik an SPÖ und FPÖ, die am Montag im Nationalrat für die Mehrheit zum Sturz von Kurz und dessen Regierung gesorgt hatten. Er sprach von einer „Allianz zwischen Rot und Blau“, die im Parlament Ex-Kanzler Kurz „niedergestimmt“ habe.
Sebastian Kurz gab neben der ZIB2 auch einem Dutzend Printmedien Interviews. Auf die Frage, ob nicht auch er nach dem Koalitionsende Fehler gemacht habe, sagte Kurz zur Kronen Zeitung, natürlich mache jeder Fehler. „Aber was die letzte Woche und auch das Ergebnis der Abstimmung im Parlament betrifft, da muss ich ehrlich sagen: Ich würde alles wieder so machen. Denn ich habe so gehandelt, wie es die Verfassung vorsieht“. Er würde alle Entscheidungen wieder so treffen, so Kurz weiter.
Abwahl der gesamten Regierung nicht nachvollziehbar
Der Ex-Vizekanzler übte außerdem erneut Kritik an SPÖ, FPÖ und JETZT, weil diese nicht nur ihm als Bundeskanzler das Misstrauen aussprachen, sondern gleich der gesamten Regierung. „Nach dem Ibiza-Video haben sich FPÖ und SPÖ in einem gemeinsamen Ziel gefunden, nämlich mich abzuwählen. Was niemand nachvollziehen kann, ist der Umstand, dass sie nicht nur mich, sondern die gesamte Bundesregierung abgewählt haben“. Das sei nicht gut für das Land, meinte er im Standard. Dennoch lobte er in der ZIB2 die Arbeit der zerbrochenen Koalition. Die inhaltliche Arbeit sei „ausgezeichnet“ gelaufen und er sei „hochzufrieden mit allem, was wir umgesetzt haben“, etwa beim „Kampf gegen die illegale Migration“, dem „Ende der Schuldenpolitik“ und der „Steuersenkung“.
