Österreich übernimmt heute den EU-Ratsvorsitz
Symbolbild: Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz – Kremlin.ru [CC BY 4.0], via Wikimedia Commons
Seit dem heutigen Sonntag hat Österreich den EU-Ratsvorsitz inne. Bundeskanzler Sebastian Kurz sieht Österreich als „Brückenbauer“ in der EU.
Am Sonntag hat Österreich den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Es ist das bisher dritte Mal seit dem EU-Beitritt 1995. Bereits am Samstag hatte sich Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Bulgariens Ministerpräsident Bojko Borisswow und EU-Ratspräsident Donald Tusk zur Vorsitzübergabe auf der Planai in der Steiermark getroffen.
Österreich als Brückenbauer
Wie Die Presse berichtet, betonte Kurz in einer gemeinsamen Pressekonferenz am Samstag, dass der Ratsvorsitz eine „große Ehre“, aber auch eine „große Verantwortung“ sei. Das Ziel der österreichischen Regierung laute „Ein Europa, das schützt“. Österreich wolle demnach „Brückenbauer sein“, um die „Spannungen“ in der EU wieder abzubauen.
EU-Budget, Brexit, Migration
Zentrale Themen während der österreichischen Ratspräsidentschaft werden die Verhandlungen über das EU-Budget und das Brexit-Abkommen sein. Zu den weiteren Schwerpunkten gehören die Migrations- und Sicherheitspolitik.
