Orbán über Schulz: „Einige Leute können nicht vom Kommunismus loslassen“

Der ungarische Premierminister Viktor Orbán hat den früheren EU-Parlamentspräsidenten und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz als „Kommunisten“ bezeichnet. Schulz hatte Orbán zuvor in einem Interview scharf kritisiert. „Es ist schön zu sehen, dass Martin Schulz aus dem Ruhestand zurückgekehrt ist. Jetzt will er entscheiden, wer europäisch ist und wer nicht. Es scheint, dass einige Leute einfach nicht vom Kommunismus loslassen können“, schrieb Viktor Orbán am Mittwoch auf Twitter.

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Unzufriedene Wähler kommen „in Scharen“

Schulz hatte zuvor in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau scharfe Kritik an Orbán geübt. Der Trend, dass weltweit rechtskonservative bis nationalistische Kräfte an die Macht kämen, habe vor 20 Jahren mit Silvio Berlusconi begonnen und sich mit Politikern wie Viktor Orbán, Donald Trump, Boris Johnson, Jair Bolsonaro, Jarosław Kaczyński oder Rodrigo Duterte fortgesetzt. Was diese Führungspersönlichkeiten eint, so Schulz, sei die Tatsache, dass sie alle der Meinung sind, dass ihnen, sobald sie in der Mehrheit sind, das ganze Land gehört, und dass diejenigen, die sich ihnen widersetzen, keine Konkurrenten, sondern Feinde sind, die ausgerottet werden müssen. Dies sei, so Schulz, eine „faschistische Denkweise“, die die Grundsätze der Demokratie in Frage stelle. Auch die Vorstellung von Manfred Weber (EVP), dass Orbán oder Kaczyński wieder in die EU-Politik integriert werden könnten, sei nicht realistisch, da sie keinen Bezug zu Europa hätten.

In den letzten Wochen hat sich die Kritik an europäischen Rechtsparteien wie der AfD in Deutschland, der FPÖ in Österreich und nun auch der FIDESZ in Ungarn verstärkt. Ein Grund dafür dürften die Europawahlen im kommenden Jahr sein, bei denen rechte Parteien gute Chancen haben. Insgesamt haben rechte und nationalkonservative Parteien in ganz Europa bei den letzten Wahlen bemerkenswerte Erfolge erzielt und liegen in den Umfragen weit vorne. Die unzufriedenen Wähler kommen in Scharen, wie der Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein unlängst bemerkte. Die etablierten Parteien hätten rechte Neulinge lange Zeit von der Macht ausgeschlossen. Das ändere sich jetzt.