SPÖ fordert Rücktritt von VP-Dönmez wegen umstrittenen Tweets

Seit dem Wochenende sorgt ein Tweet des ÖVP-Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez für Aufregung in der heimischen Politik. Er soll die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli darin sexistisch beleidigt haben. Die SPÖ will nun dessen Rücktritt.

Werbung

Wien. Die Affäre begann vergangene Woche, als die Berlinerin mit palästinensischen Wurzeln ihrerseits einen umstrittenen Tweet tätigte. In Reaktion auf die Vorgänge in Chemnitz befand sie, Linke seien „zu wenig radikal“. Diverse Kommentatoren sahen darin einen vermeintlichen Aufruf zu linker Gewalt. Später ruderte sie zurück, löschte den Tweet und verwehrte sich gegen derartige Interpretationen.

„Schau dir mal ihre Knie an“

Stein des nunmehrigen Anstoßes war die Antwort des ÖVP-Mandatars auf einen Tweet des Kölner Islamkritikers Ali Utlu. Dieser stellte aufgrund der genannten Äußerungen die rhetorische Frage, wie Chebli überhaupt „jemals Staatssekretärin werden“ konnte. Dönmez wiederum ließ sich daraufhin zu einem möglicherweise schlüpfrigen Kommentar hinreißen: „Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort“.

Dies interpretierten Beobachter als unterschwellige Anspielung, Chebli hätte sich ihre Position durch sexuelle Gefälligkeiten verdient. Etwas überspitzt hinterfragte etwa Florian Klenk vom Falter, die Motive der Aussage:

Was will uns der ÖVP-Abgeordnete Efgani Dönmez sagen? Dass SPD Staatssekretärin @SawsanChebli nur deshalb ihren Job bekommen hat, weil⁩ Männer wie er sie geil finden? pic.twitter.com/rKBtbUkp0m

— Florian Klenk (@florianklenk) 2. September 2018

Dönmez entschuldigt sich

Nachdem nun ein veritabler Shitstorm auf Dönmez einprasselte, entschuldigte sich dieser in der Folge „aufrichtig“ für seine Worte. Es sei „niemals“ seine Absicht gewesen, diese aufgrund ihres Geschlechts oder Politik zu diskriminieren.

1/2Mein Tweet über Frau Chebli hat für wilde Interpretationen gesorgt. Es war niemals meine Absicht Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren, wenn dies so aufgefasst wurde entschuldige ich mich aufrichtig dafür.

— Efgani Dönmez (@efganidoenmez) 2. September 2018

Weiters zeige ihm die heftige Reaktion auf seinen Tweet, dass er in einem „Moment der Schwäche“ Frau Chebli „herabgewürdigt“ habe. Dies sei „absolut falsch“, er entschuldige sich außerdem bei all jenen, welche sich dazu verletzt fühlten.

Dönmez kritisiert SPD-Islampolitik

Gleichermaßen verteidigte er eine generelle Kritik an der „Art der Politik“ der 40-jährigen Sozialdemokratin. Diese unterstützte somit „direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. Dortige Frauenbilder bräuchte er „nicht näher zu erläutern.

2/2 Frau Chebli unterstützt mit ihrer Art der Politik (SPD) seit Jahren direkt und indirekt reaktionäre Muslimverbände. Welches Frauenbild da vertreten wird, brauche ich nicht näher zu erläutern. Nicht die Herkunft oder das Geschlecht steht zur Diskussion, sondern die Einstellung

— Efgani Dönmez (@efganidoenmez) 2. September 2018

SPÖ-Schieder fordert Dönmez-Rücktritt

Trotz seiner Entschuldigung forderte die Opposition umgehend den Rücktritt von Dönmez. Andreas Schieder, geschäftsführender Obmann der SPÖ, kritisierte den türkisen Politiker in einer Aussendung scharf. Dönmez hätte sich durch seine „sexistische Bemerkung […] disqualifiziert“. Ein solches Verhalten sei für einen Abgeordneten „untragbar“ und müsse Konsequenzen nach sich ziehen. Er sehe dabei insbesondere ÖVP-Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß am Zug.

Diese äußerte sich der Presse zufolge  anschließend ebenso ablehnend. Bei dem Dönmez-Tweet handle es sich um eine „massive Entgleisung“, man könne nicht „einfach zur Tagesordung übergehen“. Der Forderung nach einem Rücktritt stand sie hingegen reservierter gegenüber. Solche Themen müssen man diskutieren, gleichzeitig sei sie „sehr froh“, dass Dönmez sich mittlerweile bei Chebli entschuldigt habe.