Steiermark: Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl steht fest
Mit 36 Prozent schaffte es die ÖVP in der Steiermark auf Platz eins, gefolgt von der SPÖ (23 Prozent) und der FPÖ (17,5 Prozent).
Graz. Nach Auzählung der Briefwahlstimmen am Montag liegt nun das endgültige Wahlergebnis der Landtagswahl vor. Laut Ergebnis erreichte die ÖVP mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer 36,0 Prozent, das ist ein Plus von 7,6 Prozentpunkten. Die SPÖ kommt nun auf 23 Prozent (minus 6,3%), die FPÖ auf 17,5 Prozent (minus 9,3%). Die Grünen schafften 12,2 Prozent (plus 5,4%), die KPÖ kommt auf 6,0 Prozent (plus 1,8%) und die NEOS auf 5,4 Prozent (plus 2,7%).
FPÖ verliert die meisten Sitze
Für die Mandatsverteilung im Landtag bedeutet dieses Ergebnis, dass die SPÖ drei Mandate verliert und künftig auf zwölf Sitze kommt. Die ÖVP hingegen legt vier Mandate zu und hat künftig 18 Sitze im Landtag. Die FPÖ verliert sechs Mandate und hat nunmehr acht Sitze, die KPÖ bleibt bei zwei Sitzen. Neu in den Landtag ziehen die NEOS ein, sie sind künftig mit zwei Sitzen vertreten.
Bei dieser Wahl machten die Wahlkarten 15 Prozent der gesamten gültigen Stimmen aus. Insgesamt wurden 102.846 Wahlkarten ausgestellt, davon wurden 90.333 Stimmen als gültig gewertet. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei 63,46 Prozent, sie ging damit um 4,44 Prozentpunkte zurück.
Schickhofer gab Rücktritt bekannt
Nach der Wahlschlappe zog der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer die Konsequenzen und kündigte am Montag in einer Pressekonferenz seinen Rücktritt von allen politischen Funktionen an (Die Tagesstimme berichtete). Nun übernimmt Jörg Leichtfried befristet die Parteiführung, bis die Koalitionsverhandlungen, die Anton Lang führt, abgeschlossen sind. Befristet deshalb, weil Lang vom Parteivorstand beauftragt wurde, „die Koalitionsverhandlungen, so wir in Verhandlungen kommen – und davon gehe ich schon aus – zu führen“, so Leichtfried. Dann werde man anhand der Ergebnisse dieser Koalitionsverhandlungen die Situation insgesamt neu bewerten und die Dinge auf eine längerfristige Periode umstellen.
Koalitionsoptionen für Schützenhöfer bleiben gleich
Das endgültige Ergebnis änderte für Wahlsieger Hermann Schützenhöfer (ÖVP) nichts an den vorläufig schon möglich gewesenen Koalitionsoptionen. So wird sich eine schwarz-grüne Mehrheit nicht ergeben. ÖVP und Grüne haben zusammen nur 24 der 48 Landtagssitze. Und mit 26 Sitzen ist die Basis für ÖVP-Grün-NEOS auch sehr schmal. Eine realistische Koalitionsvariante gegen ÖVP gibt es, wie auch im Bund, nicht. Rot-Blau hätte nur 20 Mandatare, ebenso Rot-Grün-KPÖ, und selbst die Rot-Blau-Grün-Variante, die ohnehin praktisch ausgeschlossen ist, hätte nur 26 Landtagsabgeordnete.