Wegen Putin-Nähe: SPD will Gerhard Schröder loswerden
Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons
Nach wie vor dürfte der ehemalige Kanzler Gerhard Schröder zu den bekanntesten Gesichtern der SPD gehören. Nun laufen aber gleich 14 Anträge auf Parteiausschlussverfahren gegen ihn.
Berlin. – Bereits 14 Anträge für ein Parteiausschlussverfahren sind gegen den ehemaligen Parteivorsitzenden der SPD, Gerhard Schröder, bei der Partei eingegangen. Selbst die Spitze der Partei drängt ihn mittlerweile zum Austritt. Unter den Antragstellern waren auch mehrere Ortsvereine und Kreisverbände der Partei aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen.
Ein Datum für eine Entscheidung zu einem möglichen Ausschluss hat der zuständige SPD-Bezirk in Hannover bislang nicht genannt. Hintergrund der Verfahren ist Schröders Weigerung, einen Bruch mit dem russischen Präsidenten Putin zu vollziehen und seine Aufsichtsratposten bei russischen Energiekonzernen aufzugeben. Selbst die CDU fordert mittlerweile Sanktionen gegen den ehemaligen Kanzler.
SPD-Chefin Esken fordert Rücktritt
Laut der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken wäre der Rücktritt von den Aufsichtsratposten „notwendig gewesen, um sein Ansehen als ehemaliger und einst erfolgreicher Kanzler zu retten. Und diesem Rat ist er leider nicht gefolgt.“ Auch ihr Co-Vorsitzender Lars Klingbeil betont: „Das, was Gerhard Schröder als politische Meinung vertritt, das hat nichts, aber wirklich gar nichts mit der Position der SPD zu tun. Wir stehen klar gegen Putin und diesen Krieg.“
Schröder sprach sich erst kürzlich in einem Gespräch mit der „New York Times“ gegen eine Isolierung Russlands aus und betonte die Abhängigkeit Deutschlands von den russischen Rohstoffen.
