Wie Herbert Kickl doch noch Kanzler werden könnte
Die FPÖ wittert ihre Chance, mit Herbert Kickl doch noch den Kanzler zu stellen, wenn sich die „vernünftigen Kräfte“ in der ÖVP durchsetzen. Ein Vertreter sieht die Zeit und die kommenden Wahlen als Trümpfe der Blauen.
Die Freiheitlichen unter Kickl hatten die Nationalratswahl gewonnen.
© Alois EndlWien. – Die Gespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS zur Bildung einer „Austro-Ampel“ kommen nur sehr schleppend voran. Nach heftigen Diskussionen über die Steuerpläne von Andreas Babler, bei denen „starke Schultern mehr tragen“ sollen, steht die Koalition auf wackeligen Beinen. Ein Insider beschreibt die Situation als Serie von Krisensitzungen, wie Heute berichtet. Immerhin sollen bis zum 12. Dezember erste Zwischenergebnisse vorliegen, doch die kommenden Tage versprechen einen politischen Nervenkrieg.
Hoffnung auf die „vernünftigen Kräfte“ in der ÖVP
Die Freiheitlichen beobachten die Entwicklung genau. Maximilian Krauss, FP-Klubchef in Wien, sieht das jüngste Wahlergebnis in der Steiermark als „Weckruf“ für die Ampelparteien. „Die Hoffnung, dass sich die vernünftigen Kräfte in der ÖVP doch noch durchsetzen, ist da“, so Krauss im Gespräch mit Heute. Die Streitigkeiten innerhalb der ÖVP, SPÖ und den NEOS, etwa bei den Beamtengehältern oder den Steuerplänen, zeigen seiner Meinung nach große inhaltliche Differenzen.
Die FPÖ setzt auf möglichst lange Verhandlungen der Ampelparteien. „Ich hoffe, dass es hier nicht rasch zu einem Ergebnis kommt und sich weitere Wahlen ausgehen“, betonte Krauss. Im Hinblick auf die Landtagswahlen im Burgenland und die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich im Jänner erwartet sich die FPÖ einen Denkzettel für die Regierungsparteien. „Die Menschen sollen bei den Wahlgängen die Chance bekommen, mit dieser Verlierertruppe abzurechnen.“
Keine Regierung ohne Kickl als Kanzler
Eine zentrale freiheitliche Forderung bleibt unverändert: Herbert Kickl als Kanzler. Krauss argumentiert, dass die FPÖ als Wahlsieger mit knapp 29 Prozent das Recht habe, den Regierungschef zu stellen. „Die Freiheitlichen sind der Wahlgewinner und der Gewinner wird sich sicher nicht von Wahlverlierern das Personal diktieren lassen“, stellte Krauss unmissverständlich klar.
Ob es den Freiheitlichen gelingt, durch taktisches Abwarten und den Druck der kommenden Wahlen eine Regierungsbeteiligung zu erzwingen, bleibt abzuwarten. Klar ist aber: Ohne Herbert Kickl an der Spitze wird es keine Koalition mit der FPÖ geben.
