demokratie
München ehrt Antifa-nahes Netzwerk – Rechte Jugend stellt Bürgermeister bloß
Aktivisten der „Lederhosenrevolte“ nutzten eine öffentliche Veranstaltung, um Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter mit einer satirischen Preisverleihung zu konfrontieren. Damit wollten sie dessen Unterstützung für „Recherche Nord“ kritisieren.
Minderheitsregierungen in Europa – und zur Lage in Deutschland
Europa hat längst gelernt, mit politischer Vielfalt durch transparente Minderheitsregierungen umzugehen – und gerade bürgerlich-rechte Kräfte erweisen sich dabei als Stabilitätsmotor. Frank-Christian Hansel darüber, warum Deutschland diesen Realismus bis heute verweigert.
Skurriler Schulterschluss: CDU-nahe Stiftung zitiert Amadeu Antonio Stiftung als Quelle
Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung stützt ihre AfD-kritische Israel-Analyse ausgerechnet auf Materialien einer linksideologisch geprägten Stiftung, die mit ihren Publikationen regelmäßig für Aufsehen sorgt.
Kärntnerblick auf Brüssel: Die EU auf irrer Identitätsmission
Die neue „LGBTIQ+-Gleichstellungsstrategie“ macht deutlich, wie Ursula von der Leyens EU-Kommission die Familie als Fundament Europas angreift, Kindern schadet und Kritik daran kriminalisiert. Laut Elisabeth Dieringer steht dabei ein ideologischer Umbau Europas im Zentrum.
Freibrief: Die neue Toleranz – wer widerspricht, fliegt
Die Grenze des Sagbaren verschiebt sich rasant – nicht durch Gesetze, sondern durch eine neue politische Moral, die Kritik als Gefahr betrachtet. So wird schnell jeder zum Feind, der sich nicht dem Deutungsanspruch der Meinungshüter beugt, meint Heimo Lepuschitz.
Obskurer Vorwurf bei Nius: Historiker sieht in Chrupalla größeren „Demokratiegefährder“ als in Steinmeier
Was als Diskussion über Frank-Walter Steinmeiers Rede begann, mündete in der heutigen Nius-Livesendung in einen bemerkenswerten Seitenhieb gegen den AfD-Co-Chef Tino Chrupalla.
Niedersachsen: Grüne Ministerin will, dass Lehrer ihre Schüler vor der AfD warnen
In Niedersachsen sorgt Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) für Aufregung. Ihrer Ansicht nach sollen Lehrer vor der AfD warnen und sich ausdrücklich gegen bestimmte politische Positionen aussprechen.
Wiener Schulen im Wertechaos: Muslimische Lehrer verweigern Kolleginnen den Handschlag
Ein brisanter Bericht über Wiener Pflichtschulen legt massive Integrationsprobleme offen. Kritiker warnen vor wachsender religiöser Abschottung sowie einer gefährlichen Ablehnung westlicher Werte.
„Komplize ist, wer neutral bleibt“ – Wirtschaft soll laut Ethiker aktiv gegen AfD auftreten
Der Wirtschaftsethiker Markus Scholz fordert von deutschen Unternehmen, sich aktiver gegen die AfD zu positionieren und die „liberale Demokratie“ zu verteidigen. Seiner Vorstellung nach sollen Manager und Betriebe politische Verantwortung übernehmen.
Vom Preußenschlag zum Bundeszwang: Wie die wehrhafte Demokratie zur wehrlosen Oligarchie wird
xxIm Schatten moralischer Empörung formiert sich ein politischer Ausnahmezustand, der das Fundament der Demokratie bedroht. Frank-Christian Hansel warnt vor einer stillen Staatsveränderung, bei der die Exekutive nicht mehr die Bürger vertritt, sondern sie überwacht.