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Hessen: Museum setzte „rechts“ mit „rechtextrem“ gleich
Das Archäologische Landesmuseum Hessen steht wegen einer Formulierung auf seiner Internetseite in der Kritik, die konservative Bürger diffamiert haben soll. Erst nach einer Anfrage der AfD wurde die Formulierung geändert.
Nach FREILICH-Recherche: Streit zwischen AfD Hamburg und Bürgerschaftspräsidentin eskaliert
Seit einigen Wochen gibt es einen Schlagabtausch zwischen der AfD-Bürgerschaftsfraktion und der Bürgerschaftspräsidentin. Hintergrund ist das Vorgehen um durchgesickerte E-Mails mit kontroversem Inhalt von Hamburger Juristen. Nun eskaliert der Streit weiter.
Sachsen: Kretschmer erhöht Asylkapazitäten um fast das Doppelte
Die sächsische Landesregierung plant einen massiven Ausbau der Erstaufnahmeplätze für Asylbewerber. Statt Schließungen sollen neue Einrichtungen entstehen – gegen den Widerstand der betroffenen Kommunen.
„Gehen Sie arbeiten“: Weidel platzt nach Zwischenrufen der Grünen der Kragen
In Deutschland wird in wenigen Tagen ein neuer Bundestag gewählt. Dass der Wahlkampf in der heißen Phase ist, war am Dienstag auch in der letzten Bundestagssitzung vor der Wahl zu sehen.
Schwesigs Kabinett stellte 90 Strafanzeigen wegen Beleidigung und übler Nachrede
Es kommt immer wieder vor, dass Politiker beleidigt werden. Bei einer Anzeige können sich die Betroffenen auf einen Paragrafen berufen, der speziell Politiker schützt. Kritiker halten diesen jedoch für überflüssig.
Faeser in der Kritik: Beileidsbekundungen nach Anschlägen nur nach Schablone?
Im vergangenen Jahr gab es in Deutschland mehrere Anschläge. In der Folge meldeten sich immer wieder führende Politiker zu Wort, darunter auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Doch nun steht sie in der Kritik.
Tragischer Tod von AfD-Politiker Appel: Bereits 65.000 Euro Spenden für die Familie
Der plötzliche Tod des 26-jährigen AfD-Kreisvorstands Karl Appel hinterlässt seine junge Familie in großer Not. Doch sie erfährt viel Unterstützung aus der Bevölkerung.
Treffen mit Minderjährigem? Ex-Labour-Politiker verhaftet – kurz nach Kritik an Musk
Der ehemalige Labour-Politiker Ivor Caplin hat Elon Musk kürzlich für seine Haltung gegenüber der britischen Regierung und deren Umgang mit pakistanischen Vergewaltigungsbanden scharf kritisiert. Wenige Tage später wurde Caplin selbst verhaftet.
Niederlage für Correctiv: von Storch darf weiter von „dreckigen Correctiv-Lügen“ sprechen
Correctiv erleidet erneut eine juristische Niederlage, diesmal gegen die AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Sie hatte die Correctiv-Berichte als „dreckige Lügen“ bezeichnet.
Rheinland-Pfalz kurz vor Vertrag mit islamischen Verbänden – AfD fordert Stopp
In Rheinland-Pfalz will die Landesregierung unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer demnächst einen Vertrag mit mehreren islamischen Verbänden abschließen. Dagegen regt sich Widerstand.