Der AfD-Politiker Matthias Helferich sieht sich massiven Drohungen ausgesetzt. Ein Transparent mit einem Mordaufruf und ein Angriff auf sein Privathaus sorgten zuletzt für Empörung.
Unter der scheidenden Bundestagspräsidentin Bärbel Bas ist am Montag eine neue Hausordnung des Bundestages in Kraft getreten, deren Regelungen vor allem für AfD-Politiker und -Mitarbeiter einem „faktischen Berufsverbot“ gleichkommen, wie einige kritisieren.
Die AfD fordert eine Rückkehr zu einer „rechten Kulturpolitik“, die sich gegen moderne Strömungen und etwa das Bauhaus wendet. Kevin Naumann kritisiert, dass diese Haltung in der Vergangenheit verhaftet bleibt. In seinem Kommentar für FREILICH plädiert er für einen anderen Weg.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich kritisiert, dass es keine rechte Antwort auf linke Kulturpolitik gebe. Das soll sich ändern.
Der Streit im AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen eskaliert. Der Ausgang des Konflikts könnte weitreichende Folgen für die Partei auf Landes- und Bundesebene haben.
In einer Antwort auf eine Anfrage zur Clankriminalität verharmlost die Bundesregierung das wachsende Problem neuer Clanstrukturen und ignoriert konkrete Sicherheitsbedenken.
Eine Anfrage im Bundestag zeigt, dass tausende Ausländer trotz Wiedereinreisesperre nach Deutschland eingereist sind. Die Wirksamkeit der Sperren wird nun infrage gestellt.
Matthias Helferich hat im Bundestag die Vorschläge der Union zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts scharf kritisiert. Statt „Herumdoktern“ fordert er eine „millionenfache Remigration“ und benennt migrationspolitische Inkompetenz als Kern des Problems.
Das ZDF-Politbarometer zeigt eine wachsende Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition. Keine der möglichen Regierungsformen kann die Wähler überzeugen.
Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen, bei der drei Menschen getötet wurden, kam es zu mehreren Demonstrationen. Der AfD-Politiker Matthias Helferich kritisierte vor Ort Bundesinnenministerin Faeser und NRW-Ministerpräsident Wüst scharf.