selbstbestimmungsrecht

Anlässlich des Nationalfeiertages am 26. Oktober 1989 hielt der verstorbene Jörg Haider im Wiener Palais Auersperg eine Rede, in der er die Verantwortung der Bürger für die Erhaltung der Freiheit und der demokratischen Werte in Österreich betonte und die gesellschaftliche Apathie sowie den Verlust des patriotischen Bewusstseins kritisierte. FREILICH veröffentlicht die Rede im Wortlaut.

Der Kommentar #DuBistEinMann auf X kann eine zulässige Meinungsäußerung sein, entschied das OLG Frankfurt. Die klagende Transfrau und Aktivistin zog daraufhin ihren Eilantrag zurück.