Brasiliens Oberster Gerichtshof ordnet Sperrung von X an
Brasilien blockiert X: Richter de Moraes zieht die Reißleine, nachdem Musk eine gerichtliche Anordnung ignorierte. Die Maßnahme soll Desinformation und extremistische Äußerungen eindämmen. Ein Präzedenzfall im Kampf gegen Tech-Giganten?
X wurde in Brasilien auf richterliche Anordnung hin gesperrt.
© IMAGO / ZUMA Press WireBrasilia. – Brasilien hat mit der Sperrung der sozialen Plattform X, früher bekannt als Twitter, ein Zeichen gesetzt. Nachdem sich das Unternehmen geweigert hatte, einen Rechtsvertreter in dem Land zu benennen, ordnete Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gerichtshof die Sperrung an. Die Maßnahme ist Teil eines anhaltenden Konflikts zwischen Musk und der brasilianischen Justiz über die Rolle der Plattform bei der Regulierung von Inhalten. Die brasilianischen Behörden werfen der Plattform vor, „Desinformation und extremistische Äußerungen“ zu verbreiten.
Die Entscheidung von Richter de Moraes, X in Brasilien zu blockieren, kam nach einer deutlichen Warnung. Musk hatte eine 24-Stunden-Frist erhalten, um einen Vertreter zu benenne. Er ignorierte die Anordnung. Laut der Associated Press sah de Moraes in Musks Verhalten eine Missachtung der brasilianischen Souveränität und des Rechtssystems. Der Richter betonte die Notwendigkeit, dass ausländische Unternehmen nationale Gesetze respektieren und sich an gerichtliche Anordnungen halten müssen, insbesondere in Zeiten „wachsender Desinformationsgefahr“.
Konsequente Umsetzung der Blockierung
Die Blockierung von X wurde umgehend von der brasilianischen Telekommunikationsregulierungsbehörde Anatel umgesetzt. Internetanbieter wurden angewiesen, den Zugang zur Plattform zu sperren, was kurz nach Mitternacht am Samstag landesweit erfolgte.
X steht in Brasilien seit langem in der Kritik, hauptsächlich wegen seiner Nutzung durch rechte Gruppen während der Amtszeit von Ex-Präsident Jair Bolsonaro. Obwohl die Justiz mehrfach Anordnungen zur Sperrung solcher Konten erließ, zeigte sich X nur zögerlich in der Umsetzung, was die Spannungen zwischen der Plattform und den brasilianischen Behörden weiter verschärfte.
Musk kontert – Der Vorwurf der Zensur
Musk reagierte scharf auf die Maßnahmen und warf Richter de Moraes Zensur vor. Unterstützer des Richters hingegen argumentieren, dass seine Maßnahmen notwendig sind, um die „brasilianische Demokratie zu schützen“, vorwiegend vor den anstehenden Kommunalwahlen. Sie betonen, dass ohne solche Eingriffe die Gefahr besteht, dass Desinformation und extremistische Inhalte das Land destabilisieren könnten.
Brasiliens Entscheidung, X zu blockieren, ist nicht ohne Präzedenzfall. Bereits in der Vergangenheit hat das Land ähnliche Maßnahmen gegen andere Tech-Giganten wie WhatsApp ergriffen, wenn diese sich nicht an gesetzliche Vorgaben hielten.
