Elon Musk als Held gefeiert: Brasilianer protestieren gegen X-Verbot
Tausende Menschen haben in São Paulo gegen das Verbot des sozialen Netzwerks X durch Richter de Moraes protestiert. Die Demonstranten fordern die Aufhebung des Verbots und ein Amtsenthebungsverfahren gegen de Moraes.
Demonstranten in Brasilien fordern die Absetzung von Richter Moraes.
© IMAGO / ZUMA Press WireSão Paulo. – Am Samstag, dem brasilianischen Unabhängigkeitstag, versammelten sich tausende Demonstranten in São Paulo, um gegen das Verbot des sozialen Netzwerks X zu protestieren (FREILICH berichtete). Das Verbot wurde letzte Woche von Alexandre de Moraes, dem Obersten Richter Brasiliens, verhängt. Laut Berichten internationaler Medien kam die Entscheidung unter umstrittenen Umständen zustande und belegte das soziale Netzwerk mit einer Geldstrafe von drei Millionen Euro.
Die Demonstranten, darunter zahlreiche Anhänger des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, forderten am Samstag die Aufhebung des Verbots und ein Amtsenthebungsverfahren gegen de Moraes. Bolsonaro bezeichnete den Richter in seiner Rede als „Diktator“ und kritisierte die Einschränkung der Meinungs- und Informationsfreiheit in Brasilien. Die Demonstranten feierten Elon Musk, den CEO von X, als Verteidiger der Meinungsfreiheit.
Hintergrund des Verbots
Das Verbot von „X“ folgt auf monatelange Auseinandersetzungen zwischen der brasilianischen Regierung und dem von Musk geführten Unternehmen. Die brasilianische Regierung unter Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hatte das Unternehmen gedrängt, Nutzerkonten zu sperren, die angeblich Falschinformationen verbreiteten. Musk wies die Forderungen zurück und ignorierte ein Ultimatum de Moraes. Gegen Musk wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Behinderung der Justiz und Anstiftung zu Straftaten eingeleitet.
Die Entwicklungen rund um X und die brasilianische Justiz bleiben angespannt, während die Diskussion um Meinungsfreiheit und staatliche Befugnisse weitergeht.
