Er drohte Musk mit Zensur: EU-Kommissar Thierry Breton tritt zurück
Thierry Breton, EU-Kommissar für Binnenmarkt, Technologie und Verteidigung, ist am Montagmorgen zurückgetreten. Hintergrund sind politische Spannungen und ein Angebot an Frankreich für ein einflussreicheres Ressort.
EU-Kommissar Thierry Breton ist heute zurückgetreten.
© IMAGO / ZUMA Press WireBrüssel. – Thierry Breton, derzeitiger EU-Kommissar für Binnenmarkt, Technologie und Verteidigung, hat am Montag, dem 16. September, seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Dieser Schritt erfolgt vor dem Hintergrund der politischen Spannungen, die seine Amtszeit überschattet haben.
Breton trat zurück, nachdem die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die französische Regierung gebeten hatte, ihn als Kandidaten zurückzuziehen. Laut Breton geschah dies aus „persönlichen Gründen“, die von der Leyen jedoch nicht direkt mit ihm besprochen habe. Stattdessen sei Frankreich ein vermeintlich einflussreicheres Ressort im neuen Kommissionskollegium angeboten worden.
In einem Brief an von der Leyen, der auch auf der Plattform X veröffentlicht wurde, drückte Breton seine Unzufriedenheit über diese Entwicklung aus. Er kritisierte den politischen Kompromiss und bezeichnete die Entscheidung als „ein weiteres Zeugnis fragwürdiger Regierungsführung“.
Nominierung und Geschlechterparität
Vor dem Sommer hatte der französische Präsident Emmanuel Macron Breton für eine zweite Amtszeit nominiert. Von der Leyen hatte die Mitgliedstaaten jedoch aufgefordert, Frauen für die nächste Kommission vorzuschlagen, um eine Geschlechterparität zu erreichen. Breton warf von der Leyen vor, Namen gegen attraktivere Ressorts zu tauschen, und stellte damit ihre Nominierung selbst infrage.
Breton war in den vergangenen Monaten zunehmend in Konflikt mit von der Leyen geraten. Im März hatte er ihre Wahl zur Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) scharf kritisiert. Im April forderte er von der Leyen auf, ihre Entscheidung, Markus Pieper zum Mittelstandsbeauftragten zu ernennen, zu überdenken. Er interpretierte diese Wahl als politisches Manöver.
Außerdem hatte Breton ohne Rücksprache mit dem Kommissionskollegium Elon Musk aufgefordert, das EU-Gesetz zur Moderation von Online-Inhalten (DSA) einzuhalten, was zu heftiger Kritik führte.
Zukunftsperspektiven
Breton fügte seinem Rücktrittsschreiben ein symbolisches Porträt mit leerer Leinwand bei, das er als „mein offizielles Porträt für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission“ bezeichnete. Ob er eine Rolle in der neuen französischen Regierung spielen wird, deren Zusammensetzung noch in dieser Woche bekannt gegeben werden soll, ist unklar.
