EU kündigt Sanktionen gegen Russland an
Bild: Flaggen der EU / Bild: flickr CC BY 2.0 (Bild skaliert und zugeschnitten)
Nachdem Russland die Volksrepubliken Donezk und Luhansk als unabhängige Staaten anerkannt hat, kündigen nicht nur die USA, sondern auch die EU Sanktionen an.
Brüssel/Washington. – Die geplanten Sanktionen der EU werden auf jene abzielen, die an der russischen Anerkennung der ostukrainischen Gebieten Donezk und Luhansk beteiligt seien, teilten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel am Dienstag mit. „Die Anerkennung der beiden Separatistengebiete in der Ukraine ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht, die territoriale Integrität der Ukraine und die Vereinbarungen von Minsk“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. Beide kündigten an, dass die EU und ihre Partner geschlossen und bestimmt in Solidarität mit der Ukraine reagieren würden.
Welche Sanktionen genau verhängt werden, ist noch offen. Laut deutschen Medienberichten, die sich auf Angaben von Diplomaten berufen, sieht ein den Mitgliedsstaaten präsentierter Entwurf vor, den Handel mir russischen Staatsanleihen zu verbieten. Damit will die EU eine Refinanzierung des russischen Staats erschweren. Zusätzlich sollen mehrere Hundert Personen und Unternehmen auf die EU-Sanktionsliste kommen
