NATO-Chef Stoltenberg für Friedensnobelpreis vorgeschlagen

Man kann eigentlich nur von purem Zynismus sprechen: NATO-Generalsekretär Stoltenberg wurde jetzt für den Friedensnobelpreis nominiert – „für seine herausragende Arbeit als NATO-Generalsekretär“. Die Nominierung stammt vom norwegischen Rechtsanwalt und Politiker Christian Tybring-Gjedde. „Der brutale und unprovozierte Angriff Russlands auf ein friedliches Nachbarland am 24. Februar 2022 war ein klares Signal, dass Russland immer noch Ambitionen hat, das russische Imperium wiederherzustellen“, unterstellt dieser in seiner Begründung. Tybring-Gjedde gehört der „liberalistischen Volkspartei“ (FRP) an, die ausgerechnet dem rechten Spektrum zugerechnet wird.

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Kritik aus China

Das weltweite Verständnis für Stoltenbergs Nominierung hält sich in Grenzen. Der NATO-Chef gilt als maßgeblich mitverantwortlich für die Eskalation im Konflikt um die Ukraine. Auch jetzt, nach zehn Monaten Krieg, betreibt er zielstrebig die Verlängerung des Waffenganges und will von Verhandlungslösungen nichts wissen.

Die englischsprachige chinesische Tageszeitung China Daily hält Stoltenbergs Nominierung denn auch für reichlich daneben. „Das ist offensichtlich kein Scherz“, heißt es in einem Leitartikel. „Aber es liegt schon eine gewisse Ironie darin, dass der kriegstreiberische Chef des größten Militärbündnisses der Welt als Verfechter des Weltfriedens gefeiert wird.“ Der „einst renommierte Preis“ sei „zum Instrument in den geopolitischen Spielen des Westens geworden.“ Das Blatt fragt sich: „Hat der Friedensnobelpreis überhaupt noch eine Daseinsberechtigung?“

„NATO hat Öl ins Feuer gegossen“

Das chinesische Blatt ruft einige der fragwürdigen „Verdienste“ der NATO und ihres gegenwärtigen Generalsekretärs in Erinnerung: „Sehen Sie sich an, was die NATO seit dem Ende des Kalten Krieges getan hat. Sie war an den meisten militärischen Konflikten seither beteiligt.“ Durch ihre „unaufhaltsame Osterweiterung“ sei die Allianz auch zunehmend von Russland als Bedrohung für seine nationale Sicherheit wahrgenommen worden. „Anstatt alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln, hat die NATO durch die Lieferung von Waffen an die Ukraine noch Öl ins Feuer gegossen.“ Auch dass die NATO viel unternehme, um den Aufstieg Chinas einzudämmen, vermerkt die China Daily übel.