Nehammer trifft heute Putin in Moskau
© Parlamentsdirektion / Thomas Topf
Nach seinem Besuch in der Ukraine reist Karl Nehammer nun nach Russland. Am Montagnachmittag trifft er Wladimir Putin.
Wien/Moskau. – Am heutigen Montagnachmittag wird der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) Russlands Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Das gab Nehammer am Sonntag öffentlich bekannt. Nach eigenen Angaben will der Kanzler mit seinem Besuch in Moskau den Dialog zwischen Russland und der Ukraine fördern. „Alles, was getan werden kann, um den Menschen in der Ukraine zu helfen, den Krieg zu stoppen, soll getan werden“, erklärte Nehammer gegenüber Journalisten. „Es ist für mich das Gebot der Stunde, alles zu versuchen.“
Allerdings räumte der Kanzler auch ein, dass die Chancen, etwas zu erreichen, gering seien. Er erwarte nicht, dass große Wunder geschehen, betonte er auf Nachfragen von Journalisten.
Nehammer ist damit seit Kriegsbeginn der erste Regierungschef eines EU-Landes, der Putin persönlich trifft. Erst am Wochenende war der österreichische Kanzler zu einem „Solidaritätsbesuch“ in die Ukraine gereist und traf in Kiew den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski.
Kritik an Reise
Kritik an der Reise nach Moskau kam von verschiedenen Seiten – auch vom Koalitionspartner. Die Grünen wurden im Vorfeld offenbar nicht informiert. „Nein, ich kann einen Besuch beim Putin nicht gutheißen. Das hat mit Diplomatie nichts zu tun. Das ist auch kein akkordierter Fahrplan für Verhandlungen. Putin wird das für seine Propaganda nutzen“, twitterte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic.
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger betonte wiederum, dass Nehammers Besuch nicht dazu führen dürfe, dass Österreich den „gemeinsamen europäischen Weg“ verlasse. „Putin ist ganz klar der Aggressor in diesem Krieg. In dieser Frage kann es keine Neutralität geben. Das oberste Ziel muss Frieden in der Ukraine sein. Und das kann nur in einem gemeinsamen Vorgehen Europas gelingen“, teilte sie in einer Aussendung mit. Insgesamt bestehe die Sorge, dass das Treffen Putin letztlich mehr nutze als der Ukraine, sorgt sich Meinl-Reisinger. „Schließlich kam es schon vor, dass sich Österreichs Politiker vor den russischen Propaganda-Karren spannen ließen.“
