Warum sinken in den skandinavischen Ländern die Asylzahlen?

Stockholm/Kopenhagen. - Anders als in Italien, wo die Asylantenzahlen weiter ungebremst durch die Decke gehen, hat die politische Rechtswende in Skandinavien offenbar die erwünschte Wirkung gezeitigt: die Asylantenzahlen sinken. Der harte Migrationskurs der neuen schwedischen Mitte-Rechts-Regierung schreckt ab, ebenso in Dänemark.

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Dänemark zeigt sich erfreut

Lange Zeit lag Schweden an der Spitze der bevorzugten Ziele von Asylwerbern. Die Folgen sind katastrophal – immer wieder kommt es zu bürgerkriegsartigen Unruhen, vor allem in den „Mulitkulti“-Vierteln von Stockholm und Malmö. In der Rangliste jener Länder, die im Verhältnis zu ihrer Bevölkerung die meisten Asylanträge verzeichnen, lag Schweden 2015 auf Platz zwei. 2022 ist das Land auf Platz 16 zurückgefallen. Mittlerweile regiert eine Mitte-Rechts-Koalition in Stockholm. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten wurden von einer Kleinstpartei zur stärksten Kraft bei den Wahlen im vergangenen September. Das neue Regierungsbündnis wird von ihnen toleriert.

Während die Sozialdemokraten in Schweden abgewählt wurden, haben sie in Dänemark den migrationskritischen Kurs der rechten Parteien übernommen – und sind damit die derzeit erfolgreichste sozialdemokratische Partei Westeuropas. Erfreut stellte der sozialdemokratische Integrationsminister Kaare Dybvad Bek fest: „Es ist gut, dass wir einen relativ geringen Zustrom von Asylwerbern haben, so dass unsere Integrationsmaßnahmen das auffangen können“, erklärte er.

Geldleistungen wurden gekürzt

Das skandinavische Land hat schon früher auf einen restriktiven Einwanderungskurs umgeschwenkt, was sich auch in den Asylantenzahlen widerspiegelt. Im Jahr 2015 lag Dänemark an neunter Stelle unter denjenigen europäischen Staaten, die den höchsten Pro-Kopf-Anteil von Asylanträgen hatten. In der Zwischenzeit befindet es sich auf Platz 19.

Bereits 2002 beschloss das Parlament mit breiter Mehrheit, die Geldleistungen für Nicht-EU-Bürger um die Hälfte zu kürzen. Die Mitte-Rechts-Koalition hat 2016 sogar Kontrollposten an der deutsch-dänischen Grenze installiert. Besonders unbeliebt hat sich Dänemark bei Asylanten auch durch sein „Schmuckgesetz“ gemacht – demnach können die Behörden Asylwerbern Wertsachen ab einem Wert von 1.340 Euro einfach abnehmen. Mittlerweile will Dänemark als einziges EU-Land Syrer in ihr Herkunftsland zurückschicken. Darüber hinaus sollen Asylverfahren in Drittstaaten ausgelagert werden.

Bei den Migranten ist die Botschaft angekommen, wie die aktuellen Asylzahlen zeigen. Schweden hat überdies eine internationale Kampagne gestartet, die Asylwerber abschrecken soll. Auch Finnland wird als Folge der jüngsten Wahlen Anfang April demnächst vermutlich eine Mitte-Rechts-Regierung haben.