EU bereitet sich auf Handelskrieg mit den USA vor

Die USA planen höhere Einfuhrzölle auf Stahl. Die EU reagiert mit Strafzöllen auf US-Kultprodukte wie Levi‘s Jeans, Bourbon Whisky und Harley Davidson.

Werbung

Im sich anbahnenden Handelskrieg droht Brüssel als Reaktion auf höhere Zölle für Stahl und Aluminium mit Gegenzöllen auf US-amerikanische Kultprodukte, aber auch Orangensaft, Mais, Kosmetika, Hemden, Schuhe und Hausboote. Diese auf den ersten Blick willkürlich erscheinende Auswahl an Produkten, die auch leicht durch europäische ersetzt werden könnte, hat einen speziellen Grund. Viele der bezeichneten Güter kommen aus Bundestaaten wichtiger Mitglieder der republikanischen Partei, die Druck auf Trump ausüben sollen.

EU im juristischen Grenzbereich

Die EU bewegt sich damit in einem Grenzbereich. Laut WTO ist dieser wirtschaftliche Gegenschlag nur erlaubt, wenn die USA zuvor eine „Schutzmaßnahme“ gegen eine generell starke Zunahme an europäischen Importen gesetzt hat. Das Weiße Haus beteuert jedoch, dass es sich um keine „Schutzmaßnahme“ im Sinne der WTO handle, sondern dass der Stahl- und Aluminiumimport die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bedrohen würde. Brüssel hält diese Begründung für vorgetäuscht.

TTIP-Gegner können feiern

Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten scheint TTIP bis auf Weiteres außer Sicht zu sein. Dass es nicht zu den Abschlüssen der transatlantischen Freihandelsverträge kam, ist unter anderem durch den Widerstand seitens Deutschland und Österreich zu begründen. Als das Abkommen im Raum stand, gab es Protestaktionen und Demonstrationen. Unterschiedliche politische Lager sprachen sich gegen TTIP aus, das nach Ansicht der Kritiker eine verheerende Wirkung auf den EU-Binnenmarkt und die europäischen Qualitätsstandards gehabt hätte, von denen vor allem KMUs und Endverbraucher betroffen gewesen wären.