Absurd: Steirisches Wasserwerk nutzt weder Radio noch TV, muss aber ORF-Gebühren zahlen

Wien/Graz. – Ein kleines, privates Wasserkraftwerk in der Steiermark sorgt für Aufregung, nachdem der Geschäftsführer eine Zahlungsaufforderung für den ORF-Beitrag erhalten hat. Er ist nicht nur der einzige Mitarbeiter, sondern zeigt sich auch sichtlich verärgert über die Forderung, die auf das neue ORF-Beitragsgesetz zurückgeht, wie Heute berichtet.

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Neues ORF-Beitragsgesetz sorgt für Unmut

Das ORF Beitragsservice OBS, Nachfolger der GIS, beruft sich auf die seit Jahresbeginn geltende Regelung. „Dabei nutzt mein Unternehmen weder Radio noch Fernseher und auch keine Streamingmedien“, erklärt der Geschäftsführer des Wasserkraftwerks dazu. Trotz fehlender Nutzung von Mediengeräten muss er nun die Gebühr bezahlen.

Die Zahlungspflicht ergibt sich aus der gesetzlichen Konstruktion der türkis-grünen Regierung unter Medienministerin Susanne Raab. Danach müssen alle Unternehmen, die im Vorjahr in ihrer Gemeinde Kommunalsteuer bezahlt haben, den Beitrag entrichten. Unabhängig davon, ob sie Radio- oder Fernsehgeräte besitzen oder nutzen, wird nun eine Gebühr fällig.

Kuriose Staffelung der Gebühren

Bemerkenswert ist auch, dass der Beitrag nach der ausbezahlten Lohnsumme gestaffelt ist. Große Unternehmen sehen sich daher mit Beiträgen konfrontiert, die bis zum 50-fachen des Regelbetrages betragen können, was in Kombination mit den jeweiligen Landesabgaben schnell fünfstellige Euro-Beträge erreicht.

Der Geschäftsführer des Wasserwerks bezeichnet diese Regelung als wirtschafts- und unternehmerfeindlich. „Offenbar hat auch der ORF erkannt, dass sein Programm für die Fisch’ ist und verlangt sogar von Wasserkraftwerken die neue Gebühr“, bringt er seinen Unmut auf den Punkt. Reaktionen auf den Beitrag gibt es mittlerweile auch in den Sozialen Medien. Der Kommunikationsexperte Heimo Lepuschitz etwa fragte: „Als nächste Abzocke dann pro Bienenstock von Imkern?“