Bei Donnerstagsdemo: Identitäre hissen Banner gegen „großen Austausch“
Bild: Identitäre Bewegung Österreich.
Anlässlich der auch von linksradikalen Gruppen mitgetragenen sogenannten Donnerstagsdemo hielten Aktivisten der patriotischen Identitären Bewegung (IBÖ) in Wien ein Banner hoch, um gleichermaßen gegen Terror und die demographische Veränderung zu protestieren.
Wien. – Als der allwöchentliche Demozug der Regierungsgegner sich ihren Weg durch die Straßen bahnt, erscheinen plötzlich auf einer Hausfassade etwa ein Dutzend Menschen, die auf einer angrenzenden Fassade ein Spruchband mit der Aufschrift „Stoppt den Großen Austausch“ halten. Es sind Aktivisten der Identitären, die bereits in der Vergangenheit mit spektakulären Protestaktionen auf sich aufmerksam machten.
„Statistisch klar belegbare Entwicklung“
Die Aktivisten weisen in einer Aussendung darauf hin, dass es sich beim „großen Austausch“ keinesfalls um eine Verschwörungstheorie handle. Vielmehr sei dieser eine „statistisch klar belegbare Entwicklung“, welche aus niedriger Geburtenrate und Massenzuwanderung resultiere. Der Begriff selbst beschreibt die Verschiebung der demographischen Verhältnisse zu Ungunsten der autochthonen Bevölkerung.
Bereits heute würden muslimische Schüler die größte Gruppe in Neuen Mittelschulen in Wien darstellen. Da sich diese Tendenz wohl fortsetzen würde, drohe den Österreichern damit „zur Minderheit im eigenen Land“ zu werden. Auch die Mehrheit der Menschen im Land würden diese Entwicklung ablehnen. Umfragen zufolge würden etwa mehr als zwei Drittel der Österreicher mehr Nachteile als Vorteile in einer fortlaufenden Einwanderung aus Nahost und Afrika sehen.
„Politik der Repression und Sprachverbote“
Gleichzeitig sähen sich aber Menschen, welche sich gegen diese Zustände aussprechen, „wachsenden Maulkorb-Paragraphen und Sprachverboten“ ausgesetzt. Alleine im Jahr 2018 gab es demnach mehr als tausend Verfahren wegen des Verdachts der Verhetzung, Hausdurchsuchungen und Verhöre „wegen kritischer Onlinekommentare“ stünden „an der Tagesordnung“.
Die Identitären vermuten hinter dieser „Politik der Repression und Sprachverbote“ eine Absicht, Patrioten in Kriminalität und Extremismus zu treiben. Tatsächlich könne aber nur eine „offene und freie Debatte […] den gesellschaftlichen Frieden sichern“. Man fordere eine Politik der Leitkultur, der Remigration und De-Islamisierung um Rechtsstaat, Demokratie und die eigene Identität zu bewahren.
Christchurch: Ideologische Nähe unterstellt
Auch das Timing der Banneraktion dürfte nicht von ungefähr kommen. Denn im Nachlauf des unfassbaren Terroranschlags auf eine Moschee in Christchurch versuchten einschlägige Akteure, vermeintliche Experten und manche Journalisten, der programmatisch gewaltfreien Gruppierung den Malus eines Vordenkertums für das Attentat in Neuseeland anzudichten.
Grund: Die Verwendung des Begriffs „großer Austausch“ würde eine vermeintliche ideologische Nähe darlegen. Ein Journalist der zu 100% in Staatsbesitz befindlichen Wiener Zeitung behauptete deshalb sogar, die Identitären würden sich „in Erklärungsnot“ befinden, da man die Rolle „derartige Propaganda“ für die „Radikalisierung von rechtsextremen Tätern“ näher beleuchten müsse.
Instrumentalisierung folgt „Logik des Terroristen“
Gerade diese Interpretation stößt den Aktivisten sauer auf. Die IBÖ stelle sich „entschieden gegen jeden Terror und jede Form der politischen Gewalt“. Gleichzeitig sei eine Tabuisierung der Debatte, welche „jeden der den großen Austausch anspricht, mit Terrorismus in Verbindung“ brächte, problematisch. Denn durch diese Instrumentalisierung des „widerlichen Anschlags“ würden Medien exakt der „Logik des Terroristen“ folgen.
Die Verantwortung für entstehende „Verwerfungen“ sieht die Gruppe indes weder bei Einwanderern, Muslimen noch Patrioten. Diese liege vielmehr bei Politikern, welche das Experiment einer multikulturellen Gesellschaft vorantreiben würden. Gerade weil „nur gewaltfreie und rechstaatliche-politische Maßnahmen“ die Entwicklung stoppen könnten, sei eine „offene Debatte über die demographische Veränderung“ unerlässlich.
