Frankfurt: Linksextreme attackieren Haus von Steinbach mit Farbbeuteln
Symbolbild Polizeiauto Hessen: 4028mdk09 via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0] (Bild zugeschnitten) / Bild Steinbach 2014: Deutscher Bundestag via Wikimedia Commons [CC BY-SA 3.0 DE] (umrandet) / Collage: Die Tagesstimme.
Am Mittwochabend kam es in Frankfurt zu einem Farbangriff auf das Haus von Erika Steinbach, ehemalige CDU-Politikerin und derzeit Vorsitzende der Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES).
Frankfurt/Main. – Die langjährige Bundestagsabgeordnete (1990-2017) berichtete auf Twitter vom Angriff auf ihre Wohnstätte. Beinahe zeitgleich tauchte auf der linksradikalen Homepage Indymedia ein Bekennerschreiben auf. Darin erklären die mutmaßlichen Täter, dass der Angriff aufgrund der vermeintlichen Zuordnung Steinbachs zur Alternative für Deutschland (AfD) geschah.
Vorsitzende von AfD-naher Stiftung
Tatsächlich handelt es sich bei der Desiderius-Erasmus-Stiftung um eine Stiftung, welche die AfD nach einigen Diskussionen beim Bundesparteitag am 30. Juni 2018 zur parteinahen Stiftung ernannte. Steinbach, ex-CDU-Abgeordnete und frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (1998-2014) leitet diese seit März diesen Jahres. Trotz der programmatischen Nähe ihrer Stiftung zur AfD ist Steinbach allerdings offiziell kein Mitglied der patriotischen Partei.
Angriff als Denkzettel für die AfD
Für die Angreifer vom Mittwoch allerdings kein Grund, hier zu differenzieren. Im mutmaßlichen Bekennerschreiben auf Indymedia wird erklärt, dass der Angriff sich auf den als sicher geltenden Einzug der AfD in den hessischen Landtag bezog. Bei dieser handle es sich um eine „in Teilen offen faschistische Partei“, welche mit dem Einzug den „Rechtsruck massiv vorantreiben“ wolle.
Das man sich für das Haus von Steinbach entschied, ist teilweise der „Gunst der Stunde“ geschuldet. Teilweise wählte man dieses allerdings auch gezielt aus. Diese sei „eine der aktiven AkteurInnen dieser gesellschaftlichen Zustände“. Aus diesem Grund habe man ihr einen „Besuch“ abgestattet.
Steinbach sieht Parteien in der Verantwortung
Steinbach selbst verurteilte den Angriff auf ihr Haus. Auf Twitter richtete sie den „extremistischen Gewalttätern“ aus, dass diese nicht glauben brauchten, sie lasse sich davon einschüchtern. Daraufhin solidarisierten sich zahlreiche Nutzer in den Kommentaren mit der Stiftungsvorsitzenden. Zum Angriff selbst führte sie aus: Nur wer „sonst nichts im Kopf“ habe, greife zu Gewalt.
Ihr kriegt mich nicht klein?
Weder mit 13 Farbbeuteln auf Haus und Auto noch mit diffamierenden Flugblättern.
Nur wer sonst nichts im Kopf hat, greift zu Gewalt! pic.twitter.com/ZCnopnEBeF— Erika Steinbach (@SteinbachErika) 24. Oktober 2018
Am Donnerstag morgen legte sie nach und sah eine Mitverantwortung bei linksgerichteten Parteien. Diese würden bei Demonstrationen „gemeinsame Sache“ mit solchen Elementen machen. Aber auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) – ihre ehemalige Fraktionskollegin – lasse dies „widerspruchslos“ geschehen.
Das sind diejenigen, mit denen GRÜNE und SPD gemeinsame Sache nicht nur bei Demonstrationen machen.
Das sind diejenigen, die mit Gewalt gegen Anti-Merkel Demonstranten vorgehen – sich zur Schutztruppe von Merkel machen und sie läßt es widerspruchslos zu! pic.twitter.com/UQdNggrKee— Erika Steinbach (@SteinbachErika) 25. Oktober 2018
Regelmäßige Angriffe auf Personen im AfD-Umfeld
Die Angriffe auf Personen, welche entweder der AfD angehören oder dieser nahe stehen, häufen sich zusehends. Erst am Dienstag griffen unbekannte Täter in Hamburg das Auto der AfD-Lokalpolitikerin Nicole Jordan an – Die Tagesstimme berichtete. Bereits im September als auch im Juli kam es gleich zu mehreren Anschlägen innerhalb weniger Tage auf die AfD oder deren Politiker.
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