In mehreren Städten: Ausschreitungen bei Demonstrationen zum 1. Mai
Symbolbild: Pixabay [CC0]
Dem Deutschen Gewerkschaftsbund zufolge waren in Deutschland insgesamt 380.000 Menschen im Rahmen von Demonstrationen zum „Tag der Arbeit“ auf der Straße. Bei mehreren Demonstrationen kam es zu Ausschreitungen durch Linksextreme.
Stuttgart/Duisburg. – Vor allem in der baden-württembergischen Hauptstadt kam es zu Zusammenstößen von linken Demonstrationsteilnehmern und der Polizei. Aber auch in Duisburg und Erfurt kam es zu Zwischenfällen zwischen linksgerichteten Demonstranten und Exekutivbeamten.
Ausschreitungen bei linksextremer „Revolutionärer 1. Mai Demo“
Wie die „Stuttgarter-Zeitung“ berichtet, wurde bei den Übergriffen der Demonstranten eine Polizistin verletzt. Laut der Polizei handelte es sich bei den Angreifern um „Aktivisten der linken Szene“. Nachdem die Polizisten zuerst mit Pyrotechnik beworfen worden sind, wurden sie danach offenbar „auf Kommando“ von den Teilnehmern der Demonstration angegriffen.
Seitens der linken Demonstranten kam es zu Tritten gegen die Polizisten sowie Hiebe mit Fahnenstangen. Durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken gelang es den Beamten schließlich, die Situation wieder unter Kontrolle zu bringen. Trotz der Ausschreitungen wurde die Demonstration nicht aufgelöst, sondern wie geplant fortgesetzt.
Duisburg: Demonstranten liefern sich Scharmützel mit Polizei
Auch in Duisburg kam es zu Spannungen. Nachdem die Polizei versuchte, die Teilnehmer einer rechten Demo von den Gegendemonstranten abzuschirmen, wurde diese von rund 200 linken Demonstrationsteilnehmern attackiert. Auch der Veranstalter der Demonstration, das Bündnis „RiseUp“, sprach von „massiver Gewalt“. Diese sei einem Sprecher zufolge jedoch von der Polizei ausgegangen.
Die Polizei reagierte gelassen und erklärte, dass sie den Verfassungsauftrag habe, „friedliche und nicht verbotene Demonstrationen zu schützen – und zwar unparteiisch und unabhängig vom Thema der Versammlung“. In Erfurt musste die Polizei ebenfalls mit Pfefferspray eingreifen, als linke Demonstranten versuchten, zur Strecke einer AfD-Demo zu laufen, wie die „Welt“ berichtet.
Linker Rand mobilisierte zu Veranstaltung
Das Bündnis „RiseUp Duisburg“ ist laut Eigenangaben ein „Jugendbündnis gegen Rechts“. Bei näherem Betrachten fällt allerdings auf, dass sich dessen Schulterschlüsse offenbar bis hin Kräften des linken Randes strecken dürften. So mobilisierte zu dieser Demo auch das Aktionsbündnis Köln gegen rechts, in dem sich etwa auch die vom Verfassungsschutz als linksextrem eingestufte Interventionistische Linke (IL) organisiert.
Die linke Veranstaltung bot im Vorfeld ein Rahmenprogramm, etwa ein Kunstmarkt im März, dessen Erlöse direkt an die linksradikale „Rise Up“-Gruppierung gingen. Am vergangenen Freitag fand ein Aktionstraining unter dem Titel „Vom zivilen Ungehorsam bis Aktionsplanung“ in Räumlichkeiten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) statt.
