"Liederbuch-Affäre": Ermittlungen gegen FPÖ-Mitarbeiter eingestellt
Symbolbild (CC0)
„Der Versuch des politischen Gegners, unbescholtene Bürger zu vernadern und als Antisemiten und Neonazi zu brandmarken, ist einmal mehr gescheitert“, kommentiert FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz die Einstellung des Verfahrens.
Wien. – Nach fast zwei Jahren hat die Staatsanwaltschaft Wien die Ermittlungen gegen den FPÖ-Bezirksrat und damaligen Mitarbeiter von Ex-Verkehrsminister Norbert Hofer, Herwig Götschober, eingestellt. Im Zuge der sogenannten „Liederbuch-Affäre“ aus dem Jahr 2018 war Götschober als Obmann der Wiener akademischen Burschenschaft Bruna Sudetia ins Visier der Behören geraten. Nach einer Hausdurchsuchung bei der Burschenschaft wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung eingeleitet. Nun teilte die Staatsanwaltschaft das Ende der Ermittlungen mit, weil „kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht“.
Schnedlitz: An den Vorwürfen „gar nichts dran“
„Der Versuch des politischen Gegners, unbescholtene Bürger zu vernadern und als Antisemiten und Neonazi zu brandmarken, ist einmal mehr gescheitert. Wie schon bei Niederösterreichs FPÖ-Landesobmann Udo Landbauer hat sich nun auch bei Herwig Götschober herausgestellt, dass er sich keiner Straftat schuldig gemacht hat und an den Vorwürfen nichts, aber auch gar nichts dran war“, kommentierte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz die Einstellung des Verfahrens.
Für ihn zeige der Fall Götschober, dass „der politische Gegner“ FPÖ-Mitarbeiter „gezielt ins Visier“ nehmen würde, um der FPÖ zu schaden. „Die Anschuldigungen gegen Götschober hatten vor allem den Zweck, die türkis-blaue Bundesregierung zu destabilisieren. Umso erfreulicher ist, dass das Verfahren nach fast zwei Jahren nun eingestellt wurde“, so Schnedlitz abschließend.
Weiterlesen:
„‚Die alten Germanen‘: Das ist die Geschichte des berüchtigten Liedes“ (01.11.2019)
„Liederbuchaffäre: Auflösungsverfahren gegen Germania eingestellt“ (12.03.2019)
„Studie zu Liederbuch-Affäre: Vorwürfe waren falsch“ (22.02.2019)
„‚SS-Liedzeile’: Burschenschaften kritisieren mediale Falschdarstellung“ (24.02.2018)
