Nicht mit Veilchensträußen werfen geht nicht – Krieg gegen die Polizei
Symbolbild: Polizei Graz / holding graz [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons (Bild zugeschnitten)
In der letzten Kolumne ging es um ein Phänomen, das in westlichen Staaten auf dem Vormarsch sein dürfte: um die neue Qualität von Gewalt und Hass gegen die Polizei, und vor allem um die meist bestenfalls lauen Reaktionen in den deutschen Medien.
„Über den Zaun“-Kolumne von Bettina Gruber
In vielen Fällen heizt die Berichterstattung diese Gewalt indirekt an, indem sie suggeriert, Polizisten wären gewaltaffine Schläger, denen der Bürger besser prinzipiell misstraut. „Toujours dans les coulisses“ ist allerdings nicht, wie in dem Stehsatz des französischen Philosophen Michel Foucault „la police“, sondern im Gegenteil der Generalverdacht gegen diese. (Foucault meinte freilich etwas anderes. Es ging ihm um die Sprachregeln für „Diskurse“, aber dass der einflussreiche Denker dafür ausgerechnet die Metapher von der Polizei wählte, sagt viel über sein Verhältnis zur Staatsmacht aus.)
In den Studiengängen, aus denen Journalisten meist hervorgehen, sind anarchistische oder linksradikale Haltungen jahrzehntelang mit viel Sympathie bedacht worden. Es gehört zum guten Ton, allergisch auf die Ausübung von Staatsgewalt zu sein, sofern dieser Staat fad genug ist, der zu sein, in dem man zufällig aufgewachsen ist – und nicht die sonnigen und vor allem weit entfernten Nicaragua, Kuba oder Venezuela mit all ihren humanistischen Errungenschaften. Ein fruchtbares Forschungsprojekt wäre sicherlich die Untersuchung der Presseberichterstattung über Polizeiarbeit für den Zeitraum der, sagen wir, letzten dreißig Jahre. Die Ergebnisse sind allerdings ziemlich vorhersehbar…
Neue Gewaltbereitschaft gegen Polizisten
Trotzdem kann sich auch ein notorisch vorurteilsbehafteter Medienbetrieb der Realität nicht mehr gänzlich entziehen: „Bei Einsätzen sei es inzwischen häufig, dass Beamte aus einer Menschenmenge heraus verbal oder körperlich angegangen werden. Neu sei eine Inszenierung in den sozialen Medien. Das aggressive Verhalten gegen die Polizei werde dort dokumentiert und gefeiert“, zitiert der „Faktenfinder“ der deutschen Tagesschau den Polizeipräsidenten von Stuttgart. Der ORF berichtete aus Melbourne, dass die Gewalt gegen die Polizei dort im Zuge der Corona-Maßnahmen zunehme. „In einem Fall habe eine Frau wiederholt den Kopf einer Polizistin gegen den Boden gerammt (!).“ Neu ist offenbar vor allem der barbarische und enthemmte Charakter sowie die Selbstsicherheit, mit der gegen eine offenbar reaktionsgehemmte Staatsgewalt vorgegangen wird. In Österreich sieht es nicht anders aus: Bei den Ausschreitungen anlässlich der Auseinandersetzungen zwischen linksextremen Kurden und Antifa auf der einen, rechtsextremen Grauen Wölfen auf der anderen Seite habe sich, so Innenminister Nehammer, eine neue Gewaltbereitschaft gezeigt. „Selbst Polizeihunde seien mit Steinen attackiert worden.“
Was die unermüdlichen „ACAB“-Polizistenhasser und andere Dauerempörte betrifft: Hier wie überall verlangen interessierte Gruppen, von der Polizei, die man straflos beschimpfen und körperlich attackieren können will, mit Samthandschuhen angefasst zu werden. Es geht darum auszutesten, welche Handlungsspielräume eine medial unablässig unter Verdacht gestellte Staatsmacht überhaupt noch hat. Wie diese de facto agiert, spielt dabei fast keine Rolle. Denn geben wir uns keinen Illusionen hin: Die Abneigung gegen die Polizei wurde über Jahrzehnte geschürt und würde sich auch nicht geben, wenn Besoffene auf Händen nach Hause getragen und die Beamten mit Veilchensträußen werfen würden.
Digitaler Pranger
In dieser Lage wird jeder Huster einer Berufsgruppe, die auch für aggressive Demonstranten, Journalisten und Gesetzesbrecher den Schädel hinhält, an den digitalen Pranger gestellt. So teilte Falter-Chefredakteur Florian Klenk am 18. Juli auf Twitter ein Video, in dem zu sehen ist – wie ein Polizist eine Gruppe Jugendlicher in etwas weniger freundlicher Form adressiert. Aber wirklich nicht mehr. Der Dialog ging so: „Is irgendwos? Wann’S eich deppert spülts sads olle eingsperrt.“ Hochdeutsche Piepsstimme aus dem Hintergrund: „Sie können sich nicht so benehmen.“ – „Ich benimm mi so wie es geht. Des is mei Land.“ Was man dem Beamten schon rein akustisch nicht absprechen kann.
Im Folgetweet leitet Klenk die kleine Szene an die Landespolizeidirektion Wien weiter, offenbar, um dem Beamten ein Disziplinarverfahren einzubrocken. Über meine Einschätzung der moralischen Wertigkeit dieses Verhaltens breite ich den Mantel des Schweigens. Man kann allenfalls eine kurze Überlegung anstellen, was Polizeibeamte verdienen, was Chefredakteure verdienen, wer welches Berufsrisiko eingeht, wer für das Funktionieren eines Staates (un)verzichtbar ist – und wer eher nicht.
Übrigens: Kaum habe ich diese Kolumne beendet, entdecke ich den Tweet, mit dem Herr Klenk den neuen Falter ankündigt: „Gewalt, Rassismus, Corpsgeist: die Polizei steht in der Kritik. In den USA, in Deutschland und in Wien.“ Was?! Nein! Doch! „Corpsgeist“ ist natürlich inakzeptabel für Menschen, die in riskanten Situationen für einander und den Bürger mit ihrem Leben einstehen müssen. Die Polizei wird ihren Ruf nur retten können, wenn es dort künftig zugeht wie in den Redaktionen politisch korrekter Magazine. Immerhin hat Herr Klenk mit „12 Exekutivbeamten“ gesprochen. Und sie bewegt sich doch (ein paar Millimeter) die linke Medienlandschaft…?
