Staatsschutz ermittelt wegen Bedrohung von WerteUnion-Chef Mitsch
Symbolbild (CC0)
Wie die WerteUnion mitteilt, wurde dem Chef Alexander Mitsch von mutmaßlichen Linksextremisten Gewalt angedroht – der Staatsschutz ermittelt.
Berlin. – Erst vor einigen Tagen zog sich mit Ralf Höcker der Sprecher der innerparteilichen CDU-Strömung aufgrund von Drohungen aus dem politischen Umfeld zurück. Nun findet sich auch der Leiter des konservativen Parteiflügels im Visier mutmaßlicher Linksextremisten.
„Andeutung von Waffengewalt“
Die WerteUnion teilte am Mittwoch in einer Pressemitteilung mit, dass man in Mitschs privatem Briefkasten ein „Hass-Schreiben mit Andeutung von Waffengewalt“ gefunden habe. Die Drohungen seien laut der WerteUnion „der vorläufige Höhepunkt einer in der Geschichte der Bundesrepublik bislang einzigartigen Hetzkampagne gegen einfache, rein ehrenamtlich tätige Mitglieder von CDU und CSU“.
Auch von einer weiteren Gewaltandrohung ist die Rede. Laut dem Schreiben gehen die Polizei sowie der Staatsschutz davon aus, dass die Verfasser der Texte aus dem linksextremen Spektrum stammen.
WerteUnion fordert Solidarität von Parteikollegen
Als Antwort auf die zunehmenden Drohungen fordern die Abgeordneten nun Solidarität von der Mutterpartei – „trotz innerparteilicher Meinungsverschiedenheiten“. Gemeinsam müsse man die „Spirale aus Hass und Gewalt“ stoppen, indem man ein Verbot der linksextremen Antifa einführt.
Erst vergangene Woche zog sich der Sprecher der christdemokratischen WerteUnion, Ralf Höcker, von seinem politischen Amt zurück, nachdem dieser eine Drohung von Unbekannten auf „erdenkbar krasse Weise“ erhalten habe. Auf Facebook schrieb Höcker, ihm sei glaubhaft vermittelt worden, dass ihn „Konsequenzen“ erwarten, sollte er weiterhin politisch aktiv sein. Er gab an, dem Druck daher nachzugeben – Die Tagesstimme berichtete.
