Trotz Beschränkungen: Pegida durfte demonstrieren
PEGIDA-Mitgründer Lutz Bachmann (Bildquelle: PEGIDA)
Das Ordnungsamt genehmigte die Veranstaltung sowie eine Gegendemonstration. Der Bürgermeister zeigt sich empört über die Entscheidung.
Dresden. – Trotz der aktuellen Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie durfte die patriotische Bürgerbewegung Pegida am Montagabend ihre normalerweise wöchentlich stattfindende Demonstration unter behördlichen Auflagen abhalten.
Demonstration auf 30 Minuten begrenzt
Das Ordnungsamt gab an, dass die Versammlung zeitlich auf 30 Minuten begrenzt sei. Auch Gegendemonstranten war es erlaubt, zu demonstrieren. Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) zeigte sich laut „Welt“ irritiert über die Erlaubnis. Er gab an, prüfen zu wollen, „ob das soweit rechtlich bestandskräftig ist“. Die Kundgebung halte er unter den vorherrschenden Verhältnissen nicht für „rechtlich bestandskräftig“.
Die Pegida-Demonstration fand unter dem Motto „80 für 80 Millionen“ statt. Auf der Twitterseite war zuvor bekanntgegeben worden, dass man für Schutzmaßnahmen in Form von Masken und Desinfektionsmittel gesorgt habe.
